Experten rechnen mit sinkender Beteiligung beim Urnengang am 11. September

Die fast vergessene Wahl

Benjamin Goltsche

Hannover. Auch wenn es bislang nur die wenigsten Niedersachsen wissen: Am 11. September ist Kommunalwahl. „Exakt 6,537 100 Millionen Männer und Frauen dürfen dann ihre Stimmen abgeben“, sagt Vize-Landeswahlleiter Benjamin Goltsche. Wegen der Krankheit seines Chefs, Landeswahlleiter Volker Homuth, liegt es derzeit an Goltsche, den reibungslosen Urnengang vorzubereiten.

Neben den kommunalen Parlamenten werden auch 14 Landräte, fünf Oberbürgermeister, 61 Bürgermeister und 27 Samtgemeindebürgermeister gewählt. Doch wie so oft bei Kommunalwahlen in Deutschland droht auch die Abstimmung in Niedersachsen nur auf geringes Interesse zu stoßen. Experten wie der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst gehen davon aus, dass die Wahlbeteiligung unter die 50-Prozent-Marke sinken wird.

Ein echtes Problem: „Wenn sich die Wahlbeteiligung Werten von 35 bis 40 Prozent nähert, dann ist die Legitimation der gewählten Politiker nicht sonderlich groß“, sagt Probst, der einen Sieg von Grünen und SPD voraussagt.

Goltsche appelliert daher an die potenziellen Wähler, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen: „Immerhin entscheiden sie damit über die Politik, die sie unmittelbar betrifft und direkt vor ihrer Haustür stattfindet.“ Genau wie Politiker aller Parteien, wobei die Erwartungshaltung nicht wirklich hoch ist. „Wir hatten beim letzten Mal eine Beteiligung von etwas über 51 Prozent. Es wäre schon sehr schön, wenn wir diese Wahlbeteiligung wenigstens halten oder verbessern könnten“, sagt Ministerpräsident David McAllister (CDU).

Obwohl sich die Straßen und Plätze im Land seit einigen Wochen langsam mit bunten Wahlplakaten füllen, verbinden nur wenige Niedersachsen den Tag mit der Wahl. „Am 11. September 2011? Da ist doch der 10. Jahrestag der Terrorangriffe auf das World-Trade-Center in New York“, sagt eine junge Frau in Hannover und spricht damit das aus, was viele denken. „Der Wahltermin wurde von der Landesregierung festgelegt“, sagt Goltsche.

Die Kommunalwahl selbst ist nicht nur für die 337 114 Erstwähler, sondern auch für erfahrene Urnengänger ein kompliziertes Unterfangen. Je nach Wohnort, also etwa in einer Gemeinde oder kreisfreien Stadt, warten bis zu fünf Stimmzettel mit jeweils bis zu drei Stimmen auf klar erkennbare Kreuze.

So müssen etwa die Wähler in der Samtgemeinde Gieboldehausen im Landkreis Göttingen den Rat der Mitgliedsgemeinden, den Samtgemeinderat, den Kreistag, einen Samtgemeindebürgermeister und einen Landrat wählen. „Sie haben da richtig Arbeit“, scherzt Wahlleiter Goltsche. (lni) Foto: dpa

Von Marco Hadem

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