Wahldebakel fordert erste Konsequenzen

FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn kündigt seinen Rückzug an

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Schweren Herzens: Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hat angekündigt, nicht wieder als Vorsitzender der Liberalen in Hessen zu kandidieren. Die FDP hatte am Sonntag nur mit Ach und Krach die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Für Schwarz-Gelb reichte das nicht.

Wiesbaden. Hessens FDP zieht aus der Niederlage am Sonntag Konsequenzen. Ihr Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn (57) hat angekündigt, sich von der Parteispitze zurückzuziehen. Voraussichtlich am 23. November wird ein neuer Landesvorstand gewählt.

Ob Hahn den Rückzug freiwillig angetreten hat, ist umstritten. Zunächst hatte er Personalspekulationen zurückgewiesen. Nachdem sein Vize Florian Rentsch am Montagmorgen jedoch auf einen Rücktritt des Vorstandes gedrungen hatte, sagte Hahn, er habe dies schon früher mit Parteifreunden besprochen.

Florian Rentsch, der 38-jährige Wirtschafts- und Verkehrsminister der amtierenden Landesregierung, hat seinen Hut für den Vorsitz bereits in den Ring geworfen – auch wenn sich der Vater einer kleinen Tochter im Hessischen Rundfunk gestern noch etwas zierte und die Abwägung „familiärer Gesichtspunkte“ in den Raum stellte.

Allerdings sind auch die bisherige Kultusministerin Nicola Beer (43) und der Vorsitzende der Rhein-Main- und Hochtaunus-FDP, der Bundestagsabgeordnete Stefan Ruppert (42) im Gespräch. Zweiter Vize ist derzeit der Bundestagsabgeordnete Heinrich Kolb (57).

Die Jungen Liberalen (Julis) haben das Fünf-Prozent-Wahlergebnis, mit dem die FDP in letzter Minute denkbar knapp in den Landtag gekommen ist, als Katastrophe bezeichnet, die einen Neuanfang auch mit jungen Leuten erfordere: „Die FDP ist zu einer Funktionspartei verkommen, die am Rockzipfel der CDU hängt. Wir wollen eine starke FDP, die für liberale Inhalte steht und glaubwürdig ist“, so der Juli-Landesvorsitzende Elias Knell. Es sei richtig, dass der Vorstand zurücktrete. Knell sagte unserer Zeitung, es müsse aber in Ruhe über eine Neuaufstellung diskutiert werden: „Schnellschüsse bringen uns nicht weiter.“ Als Kritik an Rentsch wollte er dies aber nicht verstanden wissen. „Wenn ich an Florian Rentsch Kritik üben wollte, dann nicht über die Medien.“

Gleichwohl gibt es auch Stimmen, die das Vorpreschen des 38-Jährigen nicht gut finden, zumal er den bisherigen Kurs mitgetragen hat.

Jörg-Uwe Hahn hat die FDP seit 2006 angeführt. Er war nach der Wahl der Erste, der Neuwahlen ins Spiel brachte, überzeugt davon, dass die anderen Parteien keine neue Landesregierung zustande bringen. Die FDP selbst hatte sich kurz vor der Wahl mit einem Parteitagsbeschluss auf „Schwarz-Gelb“ festgelegt.

Doch die anderen Parteien wollen davon nichts hören. Man könne schließlich nicht wählen, bis einem das Ergebnis passt, sagte mitleidslos CDU-Generalsekretär Peter Beuth. Nachvollziehbar war Hahns Einwurf: Die FDP hatte 2009 bei der Neuwahl nach dem Ypsilanti-Debakel 16,2 Prozent bekommen – 6,8 Prozentpunkte mehr als 2008.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

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