FDP ist in einer "Existenzkrise"

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Gerhart Baum

Berlin - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP rumort es bei den Liberalen. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum warf der Parteispitze vor, sie habe es nicht vermocht, die FDP aus dem Tief herauszuholen.

“Die FDP ist in einer Existenzkrise. Die ist nicht hoffnungslos, aber es muss jetzt energisch an Inhalten gearbeitet werden, sonst gehen die Wahlen in Schleswig-Holstein im Frühjahr verloren“, sagte er der “Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstag).

Zur parteiinternen Debatte darüber, dass Fraktionschef Rainer Brüderle nicht beim Dreikönigstreffen sprechen soll, sagte Baum: “Ich würde Wolfgang Kubicki sprechen lassen, der hat in Schleswig-Holstein den nächsten Wahlkampf zu führen.“ Obwohl die FDP in den Umfragen seit Monaten nur noch bei zwei bis drei Prozent liegt, hält Baum die schwarz-gelbe Regierung für stabil. Über Außenminister Guido Westerwelle sagte er: “Die Umfragen sagen, dass er der Partei im Moment nichts nützt.“

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrik Kurth forderte die Parteiführung auf, Brüderle, “einen der stärksten Redner der FDP“, beim Dreikönigstreffen auftreten zu lassen. Jetzt müssten die Liberalen zeigen, was sie können, sagte er der “Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag). Dafür sollte die FDP “aus allen Rohren schießen“. Das Dreigestirn Parteichef, Generalsekretär und Fraktionsvorsitzender könne beim Dreikönigstreffen zeigen, wie gut es zusammenspielen könne.

Bislang ist vorgesehen, dass Brüderle - aus Sicht vieler Liberaler der eigentlich starke Mann in der FDP - nicht am 6. Januar redet. Er soll am Vortag beim FDP-Landesparteitag in Stuttgart sprechen, der traditionell dem Dreikönigstreffen vorgeschaltet ist.

Wegen der internen Querelen und schlechten Umfragewerte sind der FDP nach einem Bericht der “Frankfurter Rundschau“ (Donnerstag) im zu Ende gehenden Jahr auch viele Mitglieder davon gelaufen. Die Mitgliederzahl sei nach einer Umfrage der Zeitung um mehr als 5000 auf 63 416 gefallen. Mit rund 7,5 Prozent sei dies der stärkste Einbruch seit 15 Jahren.

dpa

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