Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb

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Die schwarz-gelbe Bundesregierung will bei der Klausur im brandenburgischen Meseberg nördlich von Berlin die Weichen für die Arbeit der kommenden Jahre stellen.
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Das sind die Schwerpunkte der Kabinettsklausur:
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STEUERN: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) legt Eckdaten für den Haushalt 2010 und die mittelfristige Finanzplanung vor.
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Es geht um den Spielraum für weitere Steuerentlastungen und eine Steuerreform mit verändertem Tarifverlauf.
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Die FDP will einen Stufentarif. Der würde möglicherweise weit mehr als die 24 Milliarden Euro kosten, die Schwarz-Gelb maximal für Steuerentlastungen 2011 plant.
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GESUNDHEIT: Die FDP will den Gesundheitsfonds langfristig abschaffen, die Union hält daran fest.
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Beabsichtigt ist aber die Senkung der Lohnnebenkosten. Eine Kommission von Experten soll möglichst Anfang 2010 feststehen und Vorschläge ausarbeiten.
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AFGHANISTAN: Das Kabinett berät über den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch.
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In einer regulären Sitzung soll die Verlängerung der Mandate für den ISAF-Einsatz in Afghanistan, aber auch den Anti- Terror-Kampf (OEF) und die UNIFIL-Mission auf den Weg gebracht werden.

Meseberg -Kabinettsklausur: Darüber verhandelt Schwarz-Gelb

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