Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition

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Afghanistan, Gesundheit, Steuern, Vertriebene: Vor allem diese Themen haben die ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung geprägt. Was ist beschlossen, was ist strittig?
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AFGHANISTAN: Die neue Regierung hat ihre bisher wichtigste Weichenstellung in der Außenpolitik vorgenommen: die neue Afghanistan-Strategie.
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Zunächst sollen 500 Bundeswehrsoldaten zusätzlich an den Hindukusch, plus Reserve von 350.
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Im Jahr 2014 soll die Verantwortung vollständig an die afghanische Regierung übertragen sein.
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Dies war zugleich die deutsche Marschroute für die internationale Afghanistan-Konferenz in London.
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Zuvor gab es bereits ein Novum: Die Regierung sprach von “kriegsähnlichen Zuständen“ - und nicht mehr nur von einem “Stabilisierungseinsatz“.
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GESUNDHEIT: Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) tastet sich langsam an die Gesundheitsreform heran, die neben dem neuen Steuersystem das größte Reformvorhaben der Koalition werden soll.
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Im Februar soll dazu eine Regierungskommission eingesetzt werden, im Sommer folgt das Gesetzgebungsverfahren.
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Vor allem die CSU und der CDU-Arbeitnehmerflügel lehnen einen festen Arbeitgeberbeitrag und die Einführung von Pauschalen ab, die unabhängig vom Einkommen sind.

Berlin - Afghanistan, Gesundheit, Steuern, Vertriebene: Diese Themen haben die ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung geprägt. Lesen Sie mehr zu den Baustellen der neuen Koalition.

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