Irak-Krise

Steinmeier: Waffenlieferungen nicht ausgeschlossen

+
Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Mainz - Angesichts der dramatischen Lage im Irak schließt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Waffenlieferungen in das Land nicht mehr aus.

„Im Übrigen werde ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausschließen, dass wir gegebenenfalls, wenn die Bedrohungslage so anhält, auch Waffen liefern müssen“, sagte Steinmeier am Mittwoch dem ZDF-„heute Journal“. Das brutale Vorgehen der Terrormiliz Islamischer Staat könne dies notwendig machen.

Zum Einwand auch aus der eigenen Partei, dass Waffenlieferungen in Kampfgebiete nicht zulässig sind, sagte Steinmeier: „Was die Grundsätze für Rüstungslieferungen angeht, so sind die Grundsätze Grundsätze. Und sie berücksichtigen eben auch, dass wir außergewöhnliche Lagen haben können, in denen es dann eine politische Entscheidung geben muss, aus eigenen sicherheitspolitischen Interessen auch anders zu handeln.“

Am Montag hatte das Auswärtige Amt noch erklärt, es werde sich im Irak auf humanitäre Hilfe beschränken. Inzwischen wurde entschieden, dass das Verteidigungsministerium humanitäre Güter, Schutzwesten und Unterkünfte in den Irak liefern soll.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.