Frankfurt: Occupy-Camp kurz vor der Räumung

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Polizisten stellen am Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main Absperrgitter auf.

Frankfurt/Main - Das Frankfurter Occupy-Camp darf im Vorfeld geplanter Proteste von Kapitalismus-Kritikern geräumt werden. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof am Mittwoch in einem Eilverfahren.

Das bis Sonntagnachmittag befristete Aufenthaltsverbot für das Zeltlager neben der Europäischen Zentralbank (EZB) sei „im Hinblick auf Sicherheitserfordernisse“ rechtens. Außerdem gebe es keine Erlaubnis, die Grünanlagen der Stadt dauerhaft zum Campen zu nutzen, bestätigte der VGH eine entsprechende Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts. Gegen diese hatte ein Camp-Bewohner Beschwerde eingelegt.

Über mehrere ebenfalls erlassene Verbote anderer Protestaktionen und weitere Auflagen wollte der VGH am Vormittag entscheiden. Die hessische Linke und die Stadt Frankfurt hatten Beschwerde eingelegt.

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Am Mittwoch sollten die sogenannten Blockupy-Proteste mit einer Kundgebung und einem Techno-Zug - einem sogenannten Rave - durch die Frankfurter Innenstadt beginnen. Die Veranstalter erwarten über das lange Himmelfahrtswochenende bis zu 30.000 Demonstranten in der Mainmetropole. Die Polizei rechnet mit gewaltsamen Ausschreitungen.

Zum Blockupy-Bündnis gehören verschiedene Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

dpa

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