Friedrich: NPD ist im Niedergang

Osnabrück - Nach Einschätzung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich steckt die rechtsextreme NPD in einer schweren Krise. Er nennt zwei Faktoren, die das belegen sollen.

“Die NPD ist auf dem absteigenden Ast“, sagte der CSU-Politiker der “Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Die Partei sei finanziell schwer angeschlagen und ihre Mitgliederzahl rückläufig. “Auch der politische Einfluss der NPD in der rechten Szene ist im Niedergang“, meinte der Minister. Das sei sicherlich auch ein Erfolg der politischen Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten.

Zu einem möglichen Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung äußerte sich Friedrich zurückhaltend: “Angesichts der desolaten finanziellen Lage der NPD würde ein Entzug der staatlichen Zuschüsse faktisch das Ende der Partei bedeuten.“ Aber gerade wegen dieser weitreichenden Konsequenzen sei es juristisch auch sehr schwierig, Parteien von der staatlichen Finanzierung nach dem Parteiengesetz abzuschneiden, sagte Friedrich.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.