Bei USA-Besuch

Friedrich will Spähvorwürfe klären

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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

Washington - Spähten die USA im großen Stil deutsche Bürger aus? Innenminister Friedrich will Vertreter der US-Regierung in Washington zur Rede stellen. Über die Fluchtpläne des Informanten Snowden wird derweil weiter spekuliert.

Mehrere Wochen nach den Enthüllungen über US-Spähprogramme will sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) heute (Freitag) in Washington um Aufklärung bemühen. Antworten auf die drängenden Fragen in der Spähaffäre erhofft er sich von Treffen mit US-Justizminister Eric Holder und der für Terrorabwehr zuständigen Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Lisa Monaco. Noch am Freitag reist der Minister wieder nach Deutschland.

Mit offenen Worten gegenüber den USA will Friedrich klarstellen, dass eine flächendeckende Überwachung nicht verhältnismäßig ist. Der amerikanische Geheimdienst NSA soll deutsche Bürger und Einrichtungen im großen Stil ausgespäht haben. Allerdings ist fraglich, ob die Amerikaner sich umfassend zu den Vorwürfen äußern werden. Mit den Spitzen der US-Geheimdienste wird Friedrich nicht zusammentreffen.

Derweil gehen die Enthüllungen über das Vorgehen der NSA weiter. Einem Bericht des „Guardian“ zufolge unterstütze der Software-Riese Microsoft die NSA dabei, die Verschlüsselung von Daten durch Nutzer seiner Dienste zu umgehen. Dank Microsoft habe die NSA stets einen Zugriff auf die Informationen gehabt, berichtete die britische Zeitung am Donnerstagabend. Der Software-Konzern betonte in einer Stellungnahme, im Einklang mit dem Gesetz gehandelt und nur in Einzelfällen auf die Daten zugegriffen zu haben. Wegen der mutmaßlichen Datenspionage durch die NSA erstatteten Menschenrechtsorganisationen in Frankreich Anzeige.

Über die Fluchtpläne des wegen Geheimnisverrats von den USA gesuchten Informanten Edward Snowden, auf dessen Unterlagen auch der jüngste Bericht des „Guardian“ basiert, wird weiter spekuliert. Der Whistleblower soll sich seit mehr als zwei Wochen im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufhalten. Die lateinamerikanischen Länder Nicaragua und Bolivien haben signalisiert, dass sie bereit seien, Snowden politisches Asyl zu gewähren. Auch Venezuela erneuerte sein Asylangebot und ging damit auf Konfrontationskurs zu den USA.

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Am Donnerstagabend wurden im Internet Gerüchte laut, Snowden könne sich an Bord einer russischen Maschine von Moskau nach Havanna befinden. Das Flugzeug hatte einem Bericht der „Washington Post“ zufolge eine unübliche Route nach Kuba gewählt. Die Vermutungen bestätigten sich jedoch nicht. Zwar sei das Flugzeug bei seiner Ankunft in Havanna von vielen Journalisten erwartet worden. Von Snowden sei aber nichts zu sehen gewesen, sagte ein dpa-Korrespondent.

dpa

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