Anstieg von Flüchtlingszahlen befürchtet

Frontex: Abgelehnte Asylbewerber "notfalls inhaftieren"

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Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri.

Berlin - Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, rechnet mit einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Bei irregulären Grenzübertritten fordert er hartes Durchgreifen.

Der Höhepunkt sei "noch nicht überschritten", sagte Leggeri der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Frontex habe seit Jahresbeginn "mehr als 800.000 irreguläre Grenzübertritte" an den EU-Grenzen registriert, aber noch immer machten sich viele Menschen aus Krisenregionen auf den Weg. "Die EU-Staaten müssen sich darauf vorbereiten, dass wir in den nächsten Monaten noch eine sehr schwierige Lage vor uns haben", sagte Leggeri.

Der Frontex-Chef forderte die EU-Staaten auf, Zuwanderer ohne Anspruch auf Asyl notfalls festzusetzen, um ihre Abschiebung zu gewährleisten. "Wer irregulär eingereist ist und kein Recht auf Asyl hat, muss schnell in seine Heimat zurückgeführt werden", sagte Leggeri. Um dies sicherzustellen, seien Einrichtungen nötig, "in denen sie notfalls inhaftiert werden müssten". Nach EU-Recht seien bis zu 18 Monate Haft möglich, um die Abschiebung zu organisieren. "Dieses Recht sollten die Länder auch konsequent anwenden", sagte Leggeri.

Verstärkte Abschiebungen sind Teil der EU-Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die EU-Innenminister hatten Anfang Oktober einen umfangreichen Plan verabschiedet, der schnellere Abschiebungen ermöglichen soll. Vereinbart wurde dazu auch die Bildung einer eigenen Rückkehrabteilung bei Frontex. Die EU-Behörde soll fortan auch selbst gemeinsame Abschiebeflüge mehrerer Mitgliedstaaten finanzieren und organisieren. Bisher hat die Federführung auch bei Flügen über die Frontex-Zusammenarbeit immer ein Mitgliedstaat.

afp

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