Bewachung der Außengrenzen

Frontex-Mission: Menschenleben keine Priorität

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Flüchtlinge auf einem Boot vor Lampedusa.

Rom - Die neue Mission der Grenzschutzagentur Frontex soll die italienische Mission "Mare Nostrum" ablösen. Menschenleben zu retten, soll nun keine Priorität mehr haben.

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat nach eigenen Angaben mittlerweile genug finanzielle Mittel für die am 1. November beginnende Mission „Triton“. Insgesamt hätten ihr 26 Mitgliedstaaten Unterstützung zugesagt, erklärte Frontex-Chef Gil Arias-Fernandez am Donnerstag in Rom. Die Mittel seien „mehr als ausreichend, um den Bedarf der Operation zu decken“, sagte er laut Nachrichtenagentur Ansa. Mit Schiffen und Flugzeugen soll die Mission angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa wollen, das Meer und die Küste überwachen. Das Budget beträgt 2,9 Millionen Euro pro Monat.

Arias-Fernandez betonte, dass „Triton“ nicht die italienische Mission „Mare Nostrum“ ablösen könne. „Die Agentur und die EU können die Mitgliedstaaten nicht ersetzen in ihrer Verantwortung, ihre Grenzen zu kontrollieren. Von uns wird es nur eine Unterstützung geben“, betonte er. „Triton“ starte unabhängig davon und habe - anders als „Mare Nostrum“ - nicht die Priorität, Menschenleben zu retten. Italien fordert, die EU müsse die monatlich zehn Millionen Euro teure Aktion „Mare Nostrum“ übernehmen. Innenminister Angelino Alfano kündigte erneut an: „Mare Nostrum wird es nicht gemeinsam mit Triton geben, es wird eingestellt.“

Laut Arias-Fernandez sind in diesem Jahr bislang 207 000 Flüchtlinge in der EU angekommen, fast doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2013, als 107 000 gezählt wurden. Es handele sich um einen „dramatischen Anstieg“.

dpa

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