Nächtliche Razzien

Türkei: HDP-Abgeordnete festgenommen - Angriffe auf Berlin

Die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas (L) und Figen Yüksekdağ sind festgenommen worden. Foto: Sedat Suna/Archiv
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Die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas (L) und Figen Yüksekdağ sind festgenommen worden. Foto: Sedat Suna/Archiv
Bürger von Diyarbakir versammeln sich am Unglücksort. Foto: Stringer
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Bürger von Diyarbakir versammeln sich am Unglücksort. Foto: Stringer
Polizisten sichern den Tatort in Diyarbakir. Foto: Stringer
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Polizisten sichern den Tatort in Diyarbakir. Foto: Stringer
Zerstörtes Gebäude in Diyarbakir: Die Detonation ereignete sich in der Nähe des Polizei-Hauptquartiers der Provinz Diyarbakir. Foto: Stringer
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Zerstörtes Gebäude in Diyarbakir: Die Detonation ereignete sich in der Nähe des Polizei-Hauptquartiers der Provinz Diyarbakir. Foto: Stringer
Mindestens 30 Menschen sind bei der Detonation in der Kurdenmetropole Diyarbakir verletzt worden. Foto: Stringer
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Mindestens 30 Menschen sind bei der Detonation in der Kurdenmetropole Diyarbakir verletzt worden. Foto: Stringer
Die Detonation hat einen ganzen Straßenzug verwüstet. Foto: Stringer
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Die Detonation hat einen ganzen Straßenzug verwüstet. Foto: Stringer

Istanbul - Bei nächtlichen Razzien wurden elf Abgeordnete der HDP festgenommen, darunter die Parteichefs. Alles rechtskonform, meint die türkische Regierung - die auch neue Anschuldigungen gegen Deutschland erhebt.

 Bei nächtlichen Razzien hat die türkische Polizei mindestens elf Abgeordnete der pro-kurdischen HDP festgenommen, darunter die beiden Vorsitzenden der Oppositionspartei.

Die Staatsanwaltschaft habe die Festnahme von insgesamt 15 HDP-Abgeordneten angeordnet, die Vorladungen nicht gefolgt seien, teilte die Regierung mit.

Die HDP sprach am Freitag von "politischer Lynchjustiz" und rief zu Protesten auf. Nach den Festnahmen kam es in der Kurdenmetropole Diyarbakir zu einem tödlichen Anschlag. Die Regierung setzte unterdessen ihre Angriffe auf Deutschland fort.

Auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan war im Mai die Immunität zahlreicher Abgeordneter aufgehoben worden. Die auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte Maßnahme richtete sich vor allem gegen die HDP: 55 der 59 HDP-Abgeordneten verloren meist wegen Terrorvorwürfen ihre Immunität. Sie weigerten sich aber, gerichtlichen Vorladungen Folge zu leisten. Erdogan beschuldigt die zweigrößte Oppositionspartei im Parlament, der verlängerte Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein.

Justizminister Bekir Bozdag sagte, die Festnahmen von Abgeordneten seien rechtskonform gewesen. Bozdag griff zugleich Deutschland scharf an. "Rechtsstaat und Freiheiten gibt es nur für Deutsche", sagte der Minister. "Wenn Sie ein Türke in Deutschland sind, haben Sie überhaupt keine Rechte."

Erdogan hatte Deutschland am Donnerstag vorgeworfen, Terroristen Unterschlupf zu bieten, statt "rassistische Übergriffe gegen Türken" zu verhindern. "Man wird sich zeitlebens an Euch erinnern, weil Ihr den Terror unterstützt habt", sagte Erdogan.

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