Rasmussen reist nach Kiew

Furcht vor russischem Einmarsch in Ukraine wächst

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Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Moskau/Kiew - Vor dem Hintergrund einer weiteren Zuspitzung der Ukraine-Krise wird Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag in Kiew erwartet.

Seine Sprecherin hatte am Mittwoch gewarnt, an der Grenze zusammengezogene russische Truppen könnten unter dem Vorwand einer Friedensmission in die Ukraine einmarschieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat indirekt vor, nach wie vor die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Rasmussen eingeladen. Der scheidende Nato-Chef hatte am Sonntag in einem Interview erklärt, das Militärbündnis entwickele angesichts einer "russischen Aggression" neue Verteidigungspläne. Nach Angaben von Rasmussens Sprecherin Oana Lungescu erhöhte Moskau binnen weniger Wochen die Zahl der im Grenzgebiet stationierten Soldaten von 12.000 auf 20.000. "Die Bedrohung einer direkten Intervention ist mit Sicherheit größer als noch vor wenigen Tagen", warnte Polens Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch.

Poroschenko sprach am späten Mittwochabend mit US-Vize-Präsident Joe Biden über die Krise. Darin hätten sich beide Politiker alarmiert über Stellungnahmen aus Moskau gezeigt, wonach russische "Friedenstruppen" womöglich eine Rolle in der Ukraine spielen sollten, wie das Weiße Haus mitteilte.

Merkel hatte am Mittwoch nach einer wochenlangen Funkstille wieder mit Putin telefoniert und dabei nach Angaben einer Regierungssprecherin ihre Sorge darüber ausgedrückt, "dass von Russland aus Nachschub für die Separatisten in den Donbass geliefert werde". Die Kanzlerin forderte den Kremlchef demnach auf, bei den Separatisten auf eine Waffenruhe hinzuwirken. Wenige Stunden zuvor hatte Moskau Gegenmaßnahmen gegen Sanktionen der EU und der USA verhängt: So sollen bestimmte Agrarprodukte ein Jahr lang nicht mehr aus den Ländern importiert werden dürfen, die sich an den Sanktionen gegen Moskau beteiligen.

Die Spannungen in der Ostukraine hatten sich zuletzt noch einmal verschärft. Die ukrainischen Streitkräfte bereiten sich darauf vor, die Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk zu stürmen. Donezk wurde in der Nacht zum Mittwoch erstmals seit dem Mai auch aus der Luft angegriffen. Wer hinter dem Angriff steckte, bei dem niemand verletzt wurde, blieb unklar. Im Laufe der vergangenen zwei Tage wurden nach Angaben Kiews bei den Gefechten 18 Soldaten getötet und 54 weitere verletzt.

Wegen der Kämpfe wurde die Suche nach den Opfern des vor drei Wochen abgestürzten malaysischen Passagierflugzeuges ausgesetzt. "Es macht keinen Sinn, unter diesen Umständen mit der Rückführung (der Opfer) weiterzumachen", sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Die Situation in der Region verschlechtere sich täglich. Laut dem Außenministerium soll die Arbeit fortgesetzt werden, sobald sich die Situation gebessert hat.

"Die Spannungen steigen und die Experten können in bestimmten wichtigen Zonen ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen", sagte Rutte. Eine "große Menge" persönlicher Gegenstände sei eingesammelt worden. Diese sollten am Donnerstag in die Niederlande geflogen werden. Bisher wurden 228 der 298 Opfer in die Niederlande gebracht.

AFP

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