Nach Rücktritt

Gabriel nimmt Friedrich gegen Vorwürfe in Schutz

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SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (links) mit Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Dezember im Bundestag.

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den zurückgetretenen Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegen den Verdacht des Geheimnisverrats verteidigt.

Friedrich habe durch seinen Hinweis auf Verdachtsmomente gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy "versucht, Schaden abzuwenden", sagte Gabriel am Freitag dem ARD-"Hauptstadtstudio". "Wenn wir das von hinten betrachten, ist ihm das sogar gelungen. Und dass er dafür jetzt so bitter bezahlen muss, das bedauert in der SPD mit Sicherheit jeder."

Friedrich hatte zuvor sein Ministeramt niedergelegt, weil ihm Verrat von Dienstgeheimnissen vorgeworfen wird. Als Bundesinnenminister hatte Friedrich den SPD-Vorsitzenden Gabriel im Oktober 2013 darüber informiert, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei.

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Friedrich habe mit dem Hinweis möglicherweise auch verhindert, dass Edathy bei der Bildung der großen Koalition mit einem hohen Amt etwa als Staatssekretär bedacht worden sei, sagte Gabriel. Die Partei hätte sonst "Personalentscheidungen getroffen, die wir heute vielleicht sehr, sehr bedauern würden", sagte der Parteichef weiter. "Man würde Herrn Friedrich heute den Vorwurf machen: Warum hast Du das damals nicht gesagt, bevor Menschen in ihre Ämter gekommen sind?"

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Gabriel sagte, er wisse nicht, wie Edathy selbst an die Informationen über möglicherweise bevorstehende Kinderpornografie-Ermittlungen gekommen sein könnte. Er selbst habe als Parteichef nur die damaligen Fraktionsspitzen Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann informiert.

"Ich habe jedenfalls, nachdem ich das den beiden gesagt habe, absolut mit niemandem mehr geredet, weil man natürlich immer die Angst haben muss, dass es Informationen gibt, die nach außen dringen und dann die Strafverfolgung behindern", sagte Gabriel. Der SPD-Chef verwies darauf, dass die Informationen über Edathy breit gestreut gewesen seien - etwa an die 16 Landeskriminalämter.

AFP

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