Reaktion auf Umfragetief

Gabriels SPD setzt stärker auf Wirtschaftsthemen

+
SPD-Chef Sigmar Gabriel beim ZDF-Sommerinterview.

Berlin - Die SPD werde immer eine soziale Partei bleiben, versichert Parteichef Gabriel. Aber sie müsse auch ihr Wirtschaftsprofil schärfen. Damit hofft er auch auf bessere Umfragewerte.

SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei mehr auf Wirtschaftspolitik ausrichten. „Die SPD darf sich nicht damit zufrieden geben, für die soziale Seite der Gesellschaft zuständig zu sein. Wir müssen uns genauso um die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes kümmern“, sagte der Bundeswirtschaftsminister der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Bereits am Sonntag hatte er der ARD erklärt: „Die SPD darf sich nicht damit zufrieden geben, sozusagen fürs Soziale zuständig zu sein.“ Die SPD müsse auch die Aufgaben lösen, wie der Standort Deutschland wettbewerbsfähig bleibe.

Zuvor hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seine Partei in der „Berliner Zeitung“ aufgefordert, sich stärker in der Wirtschafts- und Bildungspolitik zu profilieren, um „aus dem 20-Prozent-Turm“ bei Umfragen herauszukommen. Bei der Bundestagswahl im vorigen Jahr war die SPD auf 25,7 Prozent gekommen, die Union auf 41,5. Bis heute liegt sie in Umfragen um die 40 Prozent.

Gabriel mit Umfragewerten nicht zufrieden

Gabriel räumte in der „Bild“ ein, mit den Umfragewerten seiner Partei nicht zufrieden zu sein. Gleichwohl sei die SPD „Motor der Koalition“ mit CDU und CSU. „Wir haben unsere Themen durchgesetzt - aber die Wirkung ist doch noch längst nicht bei den Menschen angekommen. Der Mindestlohn zum Beispiel ist beschlossen, aber man merkt ihn noch nicht auf dem Gehaltszettel.“ Gabriel betonte: „Die SPD wird immer eine soziale Partei bleiben. Aber sie muss auch liberal sein.“

Der SPD-Linke Ralf Stegner warnte bei „Spiegel Online“ vor einem Kursschwenk. „Zu zeigen, dass wir auch gute Wirtschaftspolitik machen, ist ergänzend immer richtig. Aber unser Kernprofil ist die soziale Gerechtigkeit. Es zu ersetzen, wäre die falsche Botschaft.“

Rückendeckung von Fraktionschef und Familienstiftung

Auch nach Ansicht ihres Bundestags-Fraktionschefs Thomas Oppermann sollte die SPD künftig stärker auf Fragen von Wirtschaft und Wachstum setzen. Es sei „richtig, das wirtschaftspolitische Profil der SPD weiter zu schärfen“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstag). Die SPD werde für ein wachstumsfreundliches Umfeld sorgen. Dazu gehörten eine Stärkung der Wirtschaft und eine steuerliche Entlastung der Mittelschicht. Der Abbau der Kalten Progression bleibe ein wichtiges Anliegen. Dieser müsse „allerdings aufkommensneutral finanziert sein, denn wir wollen keine Steuersenkung auf Pump“.

Brun-Hagen Hennerkes, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, sagte dem Blatt, die Äußerungen Gabriels und Oppermanns nährten die Hoffnung, „dass in der SPD wirtschaftliche Vernunft gegenüber manchem linken Parteiideologen gewinnt“. Auch Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Nils Schmid unterstützte den Kurs von Gabriel und Weil. Die SPD sei immer dann erfolgreich gewesen, wenn sie Wirtschaftskompetenz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbunden habe.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.