Arbeit der Ermittler soll erleichtert werden

Gesetz soll Kinder im Internet besser vor Pädophilen schützen

Eva Kühne-Hörmann

Kassel. Sie tarnen sich als Kinder in Chats und haben meist nur ein Ziel: Kinder zu sexuellen Handlungen zu animieren oder sich selbst nackt vor der Kamera zu zeigen.

Und gehen sogar noch weiter. „Cyber- grooming“ heißt der englische Begriff für diese Art der sexuellen Belästigung, gegen die die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann schärfer vorgehen möchte - vor allem, um die Arbeit der verdeckten Ermittler zu erleichtern.

Das Thema war gestern ein Diskussionspunkt einer Sitzung des hessischen Kabinetts beim Hessentag in Hofgeismar.

Cybergrooming bedeutet ein Anbahnen von Kontakten über das Internet: Meist versuchen Männer über Chats und soziale Netzwerke Vertrauen zu Kindern aufzubauen, indem sie sich als Gleichaltrige ausgeben. Das Problem: Die Kinder reden aus Scham nicht über diese Vorfälle. Und die Polizei hat keine Handhabe.

Ermittelt die Polizei verdeckt in den Chats, gibt sich als Kind aus, wird von einem erwachsenen Mann angesprochen und zu sexuellen Handlungen animiert, kann der Mann dafür nicht belangt werden. Dieser Versuch gilt rechtlich als „untauglich“, weil der Mann, der das vermeintliche Kind angesprochen hat, in Wirklichkeit mit einem Polizisten gesprochen hat.

Für die Behörden ist es aber oft der einzige Weg, Täter zu überführen. Die hessische Justizministerin setzt sich deshalb für eine Gesetzes-Verschärfung. „Dass das bisher nicht möglich ist, kann ich nicht verstehen“, sagt Kühne-Hörmann und kritisiert damit auch Justizminister Heiko Maas (SPD) in Berlin. Der hatte im vergangenen Jahr einen Vorschlag aus Hessen dazu auf dem Schreibtisch. Damals ging es nach dem Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy um schärfere Kinderporno-Gesetze. Eine Gesetzesänderung kam, aber nicht für diesen Bereich.

Das Thema werde aber derzeit erneut diskutiert und habe Chancen, sagte René Brosius-Linke, Sprecher des hessischen Justizministeriums. Welche Tragweite die Gesetzesnovelle haben könnte, zeigte die „Operation Hades“ von der Staatsanwaltschaft Frankfurt im Jahr 2012. Damals gaben sich über zehn Tage Ermittler in Chats wie „knuddels.de“ als Kinder aus. Vier Millionen junge Erwachsene den Chat nutzen.

Die hessische Polizei richtete zwei Accounts von angeblich zwölfjährigen Mädchen ein. In diesem Zeitraum gab es 400 Kontaktanfragen an diese Accounts. Gegen 39 Personen wurde daraufhin wegen des Verdachts des versuchten sexuellen Missbrauchs ermittelt - sie fielen nicht unter die Gesetzeslücke, weil sie über das reine Anbahnen eines Kontakts hinausgingen, sich also vor der Kamera selbstbefriedigten oder die Kinder eindeutig zu sexuellen Taten aufforderten.

Links und Tipps

• Unter www.youngdata.de gibt es von den Datenschutzbeauftragten der Bundesländer Informationen zum Thema Sicherheit bei der Nutzung von Facebook, Whatsapp, Youtube und mehr.

• Informationen zum Thema Cyber-Mobbing und Selbstdarstellung sind unter www.klicksafe.de zu finden.

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