Delegierten wollen „Professionalisierung des Vorstands“

Gezielte Spitze per Antrag

Die weibliche Hälfte des Parteivorstands: Anja Piel.

Hannover. Manche wittern schon einen Putschversuch gegen das Führungsduo: 13 Monate vor der Landtagswahl halsen sich Niedersachsens Grüne eine unerfreuliche Personaldiskussion auf.

Satte 14,3 Prozent heimsten die Grünen bei der Kommunalwahl im September ein, die Mitgliederzahl ist seit einem Jahr um mehr als 1100 auf 6200 gestiegen, für 2013 ist Rot-Grün im Land längst eine realistische Option. Die Grünen in Niedersachsen schwimmen auf einer Erfolgswelle.

Jeder-gegen-Jeden

Doch mitten in diesem Aufschwung bricht scheinbar das alte Jeder-gegen-Jeden wieder auf. „Stärkere Professionalisierung des Landesvorstandes“, ist ein Antrag für den Landesparteitag in zehn Tagen in Verden überschrieben. Darin fordern die Landtagsabgeordneten Ina Korter und Christian Meyer gemeinsam mit 30 anderen Delegierten eine Vollzeitbezahlung für die beiden Landesvorsitzenden und „vorgezogene Vorstandswahlen im Frühjahr 2012“.

Bisher bekommen die Parteichefs Anja Piel und Jan Haude nur eine magere Halbtagsvergütung. Ihre reguläre Amtszeit läuft bis 2013. Die Begründung des Antrags liest sich denn auch wie eine massive Kritik an den Vorsitzenden. Der Landesvorstand werde im Gegensatz zur Landtagsfraktion unter ihrem Vorsitzenden Stefan Wenzel kaum wahrgenommen, man müsse daher die Chefposten finanziell attraktiver gestalten, um endlich qualifiziertes Personal für die Parteispitze gewinnen zu können, heißt es in dem Papier. „Die Basis hat das Recht, unter den Besten aus dem ganzen Lande für den Landesvorsitz wählen zu können.“

Plötzlicher Rückzieher

Kein Wunder, dass die Amtsinhaber nicht gerade amüsiert sind. „Das hat mich doch sehr irritiert“, sagt Anja Piel angefressen. Der Antrag sei nicht nur formalrechtlich unzulässig, er hätte auch mitten im Wahlkampf einen Personalparteitag zu Folge. Andere Parteimitglieder vermuten ein gezieltes Mobbing gegen das Führungsduo. Die Antragsteller wollten wohl ihre eigenen Leute in Position bringen. Die Autoren schadeten der gesamten Partei, meint eine Grüne entsetzt. „Denken die denn gar nicht nach?“

Offenbar doch. Nach heftigen internen Diskussionen ziehen die Urheber ihren Antrag auf vorgezogene Neuwahlen zurück; in der geänderten Fassung ist nur noch von einer Vollzeitvergütung für die Vorsitzenden ab 2013 die Rede. Der ursprüngliche Vorstoß sei keinesfalls ein „Misstrauensvotum“ gegen die Landesvorsitzenden gewesen, schreiben die Antragsteller plötzlich. Die unglückliche Formulierung sei im Stress nach der Kommunalwahl durchgerutscht. „Dafür können wir uns nur entschuldigen.“

Von Peter Mlodoch

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