Kritik vom Städtebund

Goslars OB Junk will weiterhin Flüchtlinge in die Provinz locken

Bislang ohne positive Resonanz: Oliver Junk (CDU), Bürgermeister von Goslar.

Goslar/Hannover. Goslar ist beliebt bei Touristen. Man spricht deutsch, aber auch dänisch oder holländisch. Wenn es nach Oliver Junk (CDU) geht, wird man in der alten Kaiserstadt künftig aber auch viel arabisch hören.

Denn der Oberbürgermeister tritt dafür ein, dass Goslar und andere kleinere Städte, die wegen des demografischen Wandels freien Wohnraum haben, vermehrt Kriegsflüchtlinge aufnehmen. So könne man den Menschen Gutes tun und Überalterung und Einwohnerschwund entgegenwirken.

Als der gebürtige Bayer, der vor dem Wechsel zur CDU als Norddeutschlands einziger CSU-Oberbürgermeister galt, mit der Idee Ende 2014 erstmals an die Öffentlichkeit ging, fand er viel Beachtung. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bat Junk zum Gespräch. Überregionale Medien berichteten. „Geändert hat sich seither trotzdem nichts“, sagt Junk. „Dabei wird immer deutlicher, dass meine Idee richtig und klug ist“, meint Junk.

Statt in den Ballungszentren, in denen es ohnehin an Wohnraum fehle, immer mehr Flüchtlinge in Notquartiere zu schicken, sollten die Menschen in die Klein- und Mittelstädte kommen, sagt der CDU-Politiker. Aktuelle Zahlen geben ihm recht: So quartiert derzeit die Stadt Hannover 300 Flüchtlinge vorübergehend auch in einer Halle auf dem Messegelände ein.

Obwohl das Problem immer drängender werde, sei das Land Niedersachsen allerdings weiterhin nicht bereit, seine Idee umzusetzen. Der Innenminister habe ihn abblitzen lassen.

Von „abblitzen lassen“ könne keine Rede sein, sagt ein Ministeriumssprecher. Der OB könne sich gerne Partnerstädte suchen, wenn Goslar deren Flüchtlinge bei sich unterbringen wolle. Ein Versuch des OB, eine entsprechende Vereinbarung mit Göttingen zu treffen, verlief im Sande.

Aus Junks Plan, in Goslar mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als nach dem aktuellen Verteilungsschlüssel vorgesehen ist, ist jedenfalls keine Realität geworden. Kritiker wie Ralf Abrahms (Grüne), Bürgermeister von Goslars Nachbarstadt Bad Harzburg, sprechen von einer „PR-Aktion“. Ein Magazin bezeichnete Junk, dem Ambitionen auf höhere politische Ämter nachgesagt werden, als „begnadeten Selbstvermarkter“.

Kommunen, die freien Wohnraum haben, seien tendenziell eher strukturschwach, sagt der Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds, Marco Trips. „Sie haben es deshalb mit der Integration nicht so leicht“. Als langfristige Lösung, „um der demografischen Entwicklung entgegen zu wirken“, tauge Junks Vorschlag gar nicht. „Sobald Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis haben, werden sie, ebenso wie die Deutschen, aus strukturschwachen Regionen abwandern.“ (lni)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.