Griechenland: Die Woche der Entscheidung

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In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz.

Berlin - In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz. Hier sehen Sie den vorläufige Zeitplan :

SONNTAG 2. Mai:

Vormittag:

Der Internationale Währungsfonds und die Regierung in Athen stellen ihren Notplan vor. EU-Kommission und Europäische Zentralbank prüfen das Zahlenwerk und setzen den Antrag auf Nothilfe der Euro-Länder (Ultima Ratio) in Gang.

Nachmittag:

Das Bundesfinanzministerium in Berlin prüft die Zahlen. Die Finanzminister der Euro-Länder legen ihre Haltung in einer Konferenz fest.

Abend:

Eine Staatssekretärsrunde der Bundesregierung prüft den Antrag und formuliert einen Gesetzentwurf. Hier wird auch entschieden, ob das Nothilfe-Gesetz von der Regierung oder den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht wird. Die SPD-Fraktionsspitze berät mit EU- Währungskommissar Olli Rehn.

MONTAG 3. Mai

Mittag:

Sondersitzung des Bundeskabinetts

Nachmittag:

Unterrichtung der Koalitionsfraktionen

Abend:

Beratung des Haushaltsausschusses des Bundestags

MITTWOCH 5. Mai

Bundestag:

Einbringung des Gesetzentwurfs. Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (könnte auch auf Donnerstag oder Freitag verschoben werden).

FREITAG 7. Mai

Bundestag:

2. und 3. Lesung. Bundesrat billigt das Gesetz im Eilverfahren. Unterschrift des Bundespräsidenten mit anschließender Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.

MONTAG 10. Mai

Brüssel:

EU-Gipfel billigt den Rettungsplan für Griechenland. Offen ist noch, ob nur die “Chefs“ der Euro-Gruppe zusammenkommen, oder alle 27 Staats- und Regierungschefs.

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