Analyse: Die SPD führt sich auf wie bei Ritter der Kokosnuss

Nach den bleiernen Merkel-Jahren wird es rauer - Kriegen bald alle "in die Fresse"?

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Gezeichnet vom Machtkampf: Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz.

Das Heimatministerium soll die Antwort der Union auf die AfD sein, die "Bild" macht Stimmung gegen Ausländer in der SPD. Mit der neuen GroKo brechen alte Frontlinien wieder auf. Ist das gut?

Diese Woche wird der SPD-Politikerin Andrea Nahles vermutlich wieder ein Satz um die Ohren gehauen, der schon fast ein halbes Jahr zurückliegt. Im September 2017 hatte die bald erste Chefin in der fast 155-jährigen Geschichte der SPD angekündigt, "ab morgen" kriege die neue Bundesregierung "in die Fresse". Nahles sagte das damals in einem launigen Gespräch mit Journalisten, die allesamt lachten. Es war ein mehr oder weniger gelungener Scherz, aus dem längst bitterer Ernst geworden ist.

Die Pointe im Februar 2018 lautet: Die SPD ist wahrscheinlich bald selbst Teil der Regierung, die ja eigentlich vermöbelt werden sollte. Mit Sicherheit kann man das zwar nicht sagen, denn sicher ist in der SPD gar nichts mehr in diesen Tagen. Allerdings kann man mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit prophezeien, dass es demnächst in diesem Land im übertragenen Sinn ordentlich was auf die Fresse geben wird. Und die Frage ist, ob das gut ist oder gar nicht so schlimm.

Für die These, dass es bald rauer zugehen wird, spricht schon der Zustand der Sozialdemokratie. Dort haben sich zwei vermeintliche Freunde in den vergangenen Tagen so sehr vermöbelt, dass sie künftig beide keine große Rolle mehr spielen werden. Der Konflikt zwischen Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Noch-Außenminister Sigmar Gabriel erinnert an die legendäre Szene aus dem Monty-Python-Film "Ritter der Kokosnuss", in dem der schwarze Ritter gegen König Artus kämpft. Selbst als ihm alle Glieder abgeschlagen wurden, will er weiterkämpfen. Die SPD-Spitzenpolitiker sehen nun beide aus wie der schwarze Ritter.

Und trotzdem kämpfen sie weiter. Die Frage ist nur gegen wen. Trotz eines aus ihrer Sicht ansehnlichen Koalitionsvertrags vermuten manche Sozialdemokraten den Gegner beim neuen Verbündeten. Unter anderem reiben sie sich am neuen Heimatministerium, das CSU-Chef Horst Seehofer für sich erfunden hat. Das Land hat zweifellos große Aufgaben zu bewältigen, die Frage der Heimatpflege dürfte eher nicht dazu gehören.

Die nicht näher definierte Erweiterung des Innen- zum Heimatministerium ist als Antwort der Union auf den Aufstieg der AfD zu verstehen. Schon im Wahlkampf hatte die CDU ein "Deutschland, in dem wir leben wollen" angekündigt, was nicht viel Sinn macht, weil sich bislang niemand mit der Forderung nach einem "Deutschland, in dem wir nicht leben wollen" zu Wort gemeldet hat. Auch die FDP warb mit dem Slogan "Heimat wagen! Mit Mut und Optimismus". Für die Göttinger Wissenschaftlerin Carola Lipp sollten damit Wähler der neuen Rechten abgeworben werden: "In dem Slogan schwingt die Angst mit, dass die AfD Heimat instrumentalisieren könnte."

Im Streit um den Begriff Heimat, der in einer globalisierten Welt zuletzt inflationär verwendet wurde, zeigen sich die alten politischen Frontlinien, die Kanzlerin Angela Merkel mit der Abschaffung der Wehrpflicht, dem Ausstieg aus der Kernenergie und der zwischenzeitlichen Öffnung der Grenzen verwischt hatte.

Selbst die "Bild"-Zeitung, die zahm geworden zu sein schien, titelt nun wieder mit Schaum vor dem Mund. Vorige Woche machte sie die zwei Prozent Ausländer in der SPD zum Skandal, die beim Mitgliederentscheid der Partei über die deutsche Regierung mitabstimmen dürfen. Dabei ist das sehr viel demokratischer als das Nein von Christian Lindner zu Jamaika. Und am Samstag fand das Boulevard-Blatt Martin Schulz auf der Seite eins einfach nur "Erbärmlich!". Der neue "Bild"-Chef Julian Reichelt beurteilt die Qualität seiner Mitarbeiter übrigens unter anderem daran, ob er sich vorstellen kann, mit ihnen im Schützengraben zu liegen.

Für eine Demokratie ist es sicherlich nicht das Schlechteste, wenn nach all den bleiernen Merkel-Jahren wieder echte Debatten stattfinden - im Bundestag und anderswo. Wenn Politik jedoch wieder in Schützengräben gemacht werden soll, ist es an der Zeit, noch einmal Andrea Nahles zu zitieren. Die sang einst im Bundestag das Pipi-Langstrumpf-Lied: "Ich mach mir die Welt, wie wie wie sie mir gefällt." So kann sie bald niemandem gefallen.

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