Zwischenruf zum neuen Kabinett

Zwischenruf zur Großen Koalition: Mensch-ärgere-dich-nicht

HNA-Redakteur Jörg S. Carl

Die Medizinerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Verteidigungsministerin, hä? Der Noch-nie-Gesundheitspolitiker Hermann Gröhe (CDU) wird Gesundheitsminister, warum das? Wer ist Heiko Maas (SPD)? Warum muss Peter Ramsauer (CSU) gehen, Thomas de Maizière (CDU) aber darf bleiben? Ein Zwischenruf von Jörg S. Carl zum neuen Kabinett.

Wir haben eine neue Regierung – und staunen wieder mal über die uralte Erkenntnis: Die Fähigkeit, ein Ressort zu führen, hat wenig mit Qualifikation, Erfahrung und Ausbildung zu tun. Wer sich wundert, dass die Posten so vergeben worden sind, wie sie vergeben wurden, wundert sich nicht wirklich, denn er weiß, das ist das politische Geschäft. Er hat einfach Lust und, na klar, das Recht, sich zu empören.

Die meisten Ressortzuteilungen sind eben nicht nur etwaiger Kompetenz geschuldet, sondern Sekundärfaktoren, zum Beispiel: Männlein, Weiblein, alt, jung, Länderproporz, Konfessionszugehörigkeit, Parteihochburgen, Vernetzungen; all das spielt eine Rolle – und nicht zuletzt: der gute Draht zur jeweiligen Parteiführung und am Ende zur Chefin im Kanzleramt.

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Es wird rochiert und geopfert, rausgeschmissen und eingewechselt in einer Mischung aus Schachspiel und Mensch-ärgere-dich-nicht. Taktik ist im Spiel, wenn die SPD im Bereich Wirtschaft und Energie glänzen möchte, statt im ungeliebten Finanzministerium Sparzwänge verkünden zu müssen.

Der vorausschauende Blick ist im Spiel, etwa darauf, dass von der Leyen Angela Merkel beerben könnte. Voraussetzung ist, die ehrgeizige von der Leyen reüssiert im Gestrüpp von Rüstungspannen und Bundeswehr-Reformstau. Wenn nicht, könnte es 2017 wieder einmal heißen, die Kanzlerin ist ja sooo traurig, sich von einer innerparteilichen Konkurrentin trennen zu müssen.

Am Ende, auch das weiß eigentlich jeder, sind Minister ohnehin fast nur dazu da, die Arbeit, die die Fachleute in den Ressorts machen, der Bevölkerung als frohe Botschaften zu verkaufen. Wir freuen uns also schon auf Programme, Gesetzes-Pakete und jede Menge gut gemeinte Phrasen, Beispiel gefällig: „Sie hat sich stets für internationale Belange interessiert.“ So rechtfertigte Merkel die Personalie van der Leyen. Noch Fragen?

Dann arbeitet mal schön.

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