Warnung an Sozialdemokraten

Grüne: SPD darf Rot-Grüne Länder nicht torpedieren

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Simone Peter warnt die SPD ihre eigene Länderregierungen zu schwächen

Berlin - Falls es zu einer großen Koalition kommen sollte, dürfe die SPD nicht ihre eigenen Landesregierungen übergehen. Das fordert die Grünen-Vorsitzende Simone Peter von den Sozialdemokraten.

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die SPD davor gewarnt, mit schwarz-roten Vereinbarungen im Bund Koalitionen mit ihrer Partei in den Ländern zu schwächen. „Ob Klimaschutz, Bürgerrechte oder offene Gesellschaft: Die SPD muss darauf achten, was sie mit den Grünen in den Ländern festgelegt hat“, sagte Peter der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich kann der SPD nur raten, getroffene Vereinbarungen nicht vom Bund aus torpedieren zu wollen und so das Verhältnis in den Ländern zu belasten.“

Der Koalitionspartnerin der Grünen in Nordrhein-Westfalen, SPD-Regierungschefin Hannelore Kraft, warf Peter einen Kurs pro Kohle und Großkonzerne vor. „Krafts Kurs richtet sich automatisch auch gegen die breit aufgestellte mittelständische Wirtschaft der erneuerbaren Energien, die in den vergangenen Jahren gezeigt hat, dass sie hunderttausende Arbeitsplätze schaffen kann.“

dpa

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