Grüne: Gaddafi hätte sich in Den Haag verantworten sollen

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Volker Beck

Berlin - Die Grünen hoffen nach Meldungen über den Tod des früheren libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi auf ein rasches Ende des Bürgerkrieges in dem nordafrikanischen Land.

Zugleich äußerte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck am Donnerstag die Hoffnung, dass “Racheakte von Gaddafis getreuen Schergen“ ausblieben. Nach Angaben des libyschen Informationsministers Mahmud Schammam ist Gaddafi bei Kämpfen in seiner Geburtsstadt Sirte getötet worden.

Terror-Akte: Gaddafis Liste des Schreckens

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Beck bedauerte, dass Gaddafi nicht mehr juristisch belangt werden könne. Es wäre gut gewesen, wenn er sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag für die von ihm verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit hätte verantworten müssen.

SPD: Gaddafis Ende ist Chance für Neuanfang in Libyen

Die SPD hat erleichtert auf Meldungen über den Tod des früheren libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi reagiert. “Mit dem Ende Gaddafis ist endgültig der Weg frei für einen politischen Neuanfang in Libyen“, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler am Donnerstag in Berlin. Nach Angaben des libyschen Informationsministers Mahmud Schammam ist Gaddafi bei Kämpfen in seiner Geburtsstadt Sirte getötet worden.

Erler bedauerte zugleich, dass Gaddafi nicht mehr vor Gericht gestellt werden könne. “Leider ist mit Gaddafis Tod der Weg für eine juristische Aufarbeitung seiner Verbrechen nicht mehr möglich. Für die Opfer des alten Regimes wäre dies ein wichtiges Signal gewesen“, sagte der SPD-Politiker. Jetzt seien Deutschland und Europa besonders gefragt, dem Land solidarisch zur Seite zu stehen und beim Wiederaufbau zu helfen.

dapd

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