Grüne: Gipfel in Rio gescheitert

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Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kam in Rio de Janeiro (Brasilien) beim Nachhaltigkeitsgifpel ganz schön ins Schwitzen.

Berlin - Die Grünen haben den Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen in Rio für gescheitert erklärt.

 „Rio ist wirklich das dramatische Versagen von Politik“, sagte Parteichefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Die Teilnehmer hätten sich auf keinen einzigen verbindlichen Beschluss einigen können.

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe es nicht einmal für nötig befunden, zu der Konferenz zu reisen, beklagte Roth. Für die Bundesregierung habe die Klimapolitik offenkundig keine Priorität. Es sei auch absurd, dass das Abschlussdokument bereits vor Beginn des Treffens fertig gewesen sei. „Das macht die ganze fast kafkaeske Aufstellung dieses Gipfels deutlich.“

Merkel ebenfalls enttäuscht

Der UN-Nachhaltigkeitsgipfel in Rio de Janeiro war mit einem Minimalkonsens zu Ende gegangen. Vertreter aus 188 Staaten verabschiedeten am Freitagabend (Ortszeit) ein Papier, das eine Reihe von Bekenntnissen zum Umweltschutz und zur Bekämpfung der Armut enthält, aber kaum feste Vorhaben.

Auch die Bundeskanzlerin hat sich enttäuscht über den Ausgang des UN-Umweltgipfels in Rio de Janeiro geäußert. „Die Ergebnisse von Rio bleiben hinter dem zurück, was in Anbetracht der Ausgangslage notwendig gewesen wäre“, sagte Merkel am Montag bei der 12. Jahreskonferenz des Nachhaltigkeitsrates in Berlin. „Einmal mehr haben wir gesehen: Wir sind nicht allein auf der Welt.“ Die Ergebnisse seien aber immerhin ein Schritt in die richtige Richtung. Merkel nannte konkret ein Bekenntnis zur grünen Ökonomie.

dpa/dapd

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