"Erbärmlich"

Grüne werfen Seehofer Totalversagen vor

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Sigi Hagl ließ kein gutes Haar an Horst Seehofer.

Hirschaid - Am Sonntag wählen die Grünen einen neuen Landesvorsitzenden. Zum Auftakt des Parteitags geht es aber erst einmal um die Inhalte. Im Zentrum der Kritik: Horst Seehofer.

Die Grünen haben der CSU Totalversagen in der Asyl- und in der Energiepolitik vorgeworfen. Zum Auftakt eines zweitägigen Landesparteitags attackierten mehrere Grünen-Spitzenpolitiker die Regierung von Ministerpräsident Horst Seehofer mit scharfen Worten.

„Die Staatsregierung gibt ein erbärmliches Bild ab“, sagte Co-Landeschefin Sigi Hagl und sprach von Staatsversagen. Die Co-Bundesvorsitzende Simone Peter klagte, die CSU-Flüchtlingspolitik sei allein von Drohungen, Stimmungsmache und Populismus bestimmt. Bundestagsfraktionschef Toni Hofreiter nannte es eine Schande, dass Bayern bei der Aufnahme von Flüchtlingen so überfordert sei: „Für diesen Seehofer muss man sich selbst als Grüner bundesweit schämen.“

Zudem warfen die Grünen Seehofer vor, mit seinem Widerstand gegen neue Stromtrassen und Windräder die Energiewende zum Erliegen zu bringen. „Seehofer ist der Dr. No der deutschen Energiepolitik“, sagte Peter und höhnte: „Seehofers heiße Luft stellt keine sichere Energieversorgung dar.“ Peters Vorgängerin Claudia Roth, lästerte: „Seehofer ist die leibhaftige Drei-Einfaltigkeit.“ Energieexperte Martin Stümpfig nannte Seehofer einen „Klimakiller“.

Hagl rief die bayerischen Grünen zu größerem Selbstbewusstsein auf. „Wir haben einen klaren Kurs“, sagte sie. Es sei an der Zeit, Grünen- Kernthemen wieder stärker in den Vordergrund zu stellen.

Höhepunkt des zweitägigen Landesparteitags ist die Wahl des neuen Co-Landesvorsitzenden am Sonntag. In einer Kampfabstimmung stehen sich der Oberbayer Markus Büchler (41) und der Niederbayer Eike Hallitzky (55) gegenüber - das Rennen gilt als offen. Der bisherige Landeschef Dieter Janecek, seit einem Jahr im Bundestag, tritt nicht mehr an. Die Grünen werden von einer Doppelspitze geführt; Hagl bleibt im Amt.

dpa

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