Tiefgreifende Eingriffe

Grundsatzurteil: Öfter mal am Sonntag arbeiten?

+
An einem Kaufhaus informiert ein Transparent über die Öffnung an Sonntagen.

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht urteilt heute über die Arbeit an Sonn- und Feiertagen. Es geht um die Frage, wie weit Ausnahmen für den arbeitsfreien Sonntag reichen dürfen.

Verhandelt wird über eine entsprechende Verordnung des Landes Hessen, das 2011 weitreichende Ausnahmen etwa für Callcenter oder Eishersteller festgelegt hatte. Die Gewerkschaft Verdi und zwei evangelische Kirchengemeinden klagten dagegen.

Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel erklärte daraufhin wesentliche Bestimmungen der hessischen Verordnung für unwirksam. Die Eingriffe seien so tiefgreifend, dass sie nicht vom Land Hessen, sondern höchstens vom parlamentarischen Gesetzgeber, also dem Bund, hätten erlassen werden dürfen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt über die Revision gegen dieses Urteil. Eine Entscheidung wird noch im Laufe des Mittwochs erwartet.

Bedarfsgerwerbeverordnung des Landes Hessen

Terminankündigung BVerwG

Arbeitszeitgesetz

PM des VGH Kassel zum Urteil vom 12. September 2013

Allianz für den freien Sonntag

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.