Konsequenzen drohen

„Gut gestylter Strichjunge“: Linken-Politiker beschimpft Außenminister Maas

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Außenminister Heiko Maas

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm ist wegen diffamierender Äußerungen über Außenminister Heiko Maas aus der Reihe gefallen. Das soll Folgen für ihn haben.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gerät wegen diffamierender Äußerungen über Außenminister Heiko Maas (SPD) in der eigenen Partei unter Druck. Dehms Aussage, Maas sei ein "gut gestylter Nato-Strichjunge", gehe "stark unter die Gürtellinie", sagte Parteichef Bernd Riexinger der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin. Der Berliner Linken-Politiker Oliver Nöll forderte den Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten.

Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke.

Dehm hatte Maas Presseberichten zufolge wegen seiner Äußerungen zur Affäre um den Russland angelasteten Nervengift-Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal kritisiert. Es sei "erbärmlich", dass der frühere Justizminister Maas den Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten) umdrehe und von Russland Beweise dafür verlange, unschuldig zu sein. In diesem Zusammenhang sprach Dehm deshalb von einem "gut gestylten Nato-Strichjungen"

In einem Brief ist von schwerem Schaden für Partei die Rede

Dies sei "selbstverständlich keine adäquate Umgangsweise", kritisierte Riexinger. "Ich glaube aber, dass man durch die öffentliche Aufmerksamkeit, die man Diether Dehm zollt, diese Äußerungen auch noch aufwertet", fügte der Parteichef hinzu. "Und das ist doch nicht nötig."

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Der Vorsitzende der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin, Oliver Nöll, forderte nach Angaben der "Mitteldeutschen Zeitung" vom Dienstag ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses von Dehm.

In einem Brief an die Bundesschiedskommission schreibt Nöll dem Bericht zufolge, Dehm habe "dem Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit schweren Schaden zufügt". Dies sei "fortlaufend über Jahre zu beobachten". Ziel des Parteiordnungsverfahrens sei der Ausschluss Dehms entsprechend der Bundessatzung.

Diether Dehm ist seit Langem umstritten

Besonders hervorzuheben sei noch die Verwendung der herabwürdigenden Bezeichnung "Strichjunge", die eine Entsprechung in der NS-Zeit habe, argumentierte Nöll. Er frage sich selbst, warum er "erst jetzt und nicht bei ähnlich gelagerten Beispielen" einen solchen Antrag gestellt habe, so Nöll. "Die Ignoranz gegenüber Grundsätzen und Beschlusslagen der eigenen Partei hat bei Dehm eine lange Tradition."

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Riexinger fügte in der "Mitteldeutschen Zeitung" hinzu, zu einem laufenden Parteiordnungsverfahren könne er nichts sagen. Dehm ist wegen verschiedener Äußerungen in der Partei seit längerem umstritten.

afp

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