Abwahl der Landesvorsitzenden

Streit der AfD Niedersachsen - Jetzt kracht es in der Landtagsfraktion

Nahaufnahme von Dana Guth, Niedersachsens AfD-Landesvorsitzende der AfD
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Dana Guth, AfD Niedersachsens, beim Landesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen.

Der Machtkampf bei der AfD in Niedersachsen hält an. Nach der Abwahl der Landesvorsitzenden Dana Guth geht der Streit in der Landtagsfraktion weiter – mit einem lauten Knall.

Göttingen/Hannover - Der Führungsstreit bei der niedersächsischen AfD hat zum Bruch der Landtagsfraktion geführt. Die bisherige Vorsitzende Dana Guth aus Herzberg (Landkreis Göttingen) sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz aus Braunschweig und Jens Ahrends aus Bad Zwischenahn haben die neunköpfige Fraktion verlassen, wie die AfD am Dienstag in Hannover mitteilte. Zuerst hatte das Politikjournal „Rundblick“ darüber berichtet.

„Wir drei haben uns heute nach den Vorkommnissen der letzten zehn Tage entschlossen, die Fraktion zu verlassen“, sagte Dana Guth der Hannoverschen Allgemeinen. Das müsse aber nicht das Ende der AfD im Landtag in Hannover sein. Man stehe für die Gründung einer neuen Fraktion zur Verfügung.

Jens Ahrends (AfD).

Der Bruch der Fraktion kam einen Tag nach der Verschiebung der Neuwahl der AfD-Fraktionsspitze, für die Guth nach bisherigen Angaben wieder antreten wollte. Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Klaus Wichmann auf Anfrage sagte, entfachte sich der Streit formell an der Suche nach einem neuen Wahltermin. Er gehe aber von einem vorbereiteten Coup der drei aus, hieß es am Dienstag.

Bei der niedersächsischen AfD gibt es seit längerem einen Machtkampf zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der Partei. So war Guth auf dem Landesparteitag in Braunschweig vor gut einer Woche abgewählt und der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner (Northeim) mit knappem Vorsprung zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden.

Stefan Wirtz, AfD.

Kestner wird dem offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet. Er wetterte in Braunschweig gegen die Migrationspolitik, die „verkorkste Energiewende, die „Erosion der inneren Sicherheit“ durch Jugendliche, die die Innenstädte verwüsteten. Die als gemäßigt geltende Guth, die beim Parteitag in Braunschweig vergeblich die Einheit der Partei beschworen hatte, signalisierte danach zunächst, weiter an der Fraktionsspitze bleiben zu wollen.

Die AfD war im Jahr 2017 mit einem Ergebnis von 6,2 Prozent erstmals in den niedersächsischen Landtag eingezogen. Der Verlust der Fraktionsstärke hat zur Folge, dass die AfD künftig weniger parlamentarische Rechte im niedersächsischen Landtag hat. (lni/bsc)

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