Haushaltsdebatte im Bundestag

Von der Leyen verteidigt Einsparungen

+
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), spricht am Donnerstag im Reichstag in Berlin während einer Sitzung des Bundestages.

Berlin - Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen hat die Einsparungen in ihrem Etat verteidigt.

In Deutschland gebe es derzeit so viel Beschäftigung wie noch nie, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Die Arbeitslosigkeit sei auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Auch die Zahl der älteren Erwerbstätigen sei deutlich gestiegen. „Das ist eine Erfolgsgeschichte“, erklärte sie. Die Opposition sprach dagegen von einem „persönlichen Offenbarungseid“ von der Leyens. Seit 2010 sei ihr Etat um insgesamt 24 Milliarden Euro gesunken. Dies sei ein „beispielloser Kahlschlag“, sagte die SPD-Sozialexpertin Bettina Hagedorn. Die Kürzungen gingen vor allem zulasten von Familien und Geringverdienern.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.