Hessen machte 2011 Minus von 3,9 Mrd. Euro

Wiesbaden. Die kaufmännische Bilanz des Landes Hessen für 2011 ist deutlich schlechter als im Vorjahr ausgefallen: Trotz leicht steigender Steuereinnahmen habe es ein zusätzliches Minus von 3,9 Milliarden Euro gegeben.

Das teilte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Montag in Wiesbaden mit. 2010 hatte Hessen einen Fehlbetrag von 2,1 Milliarden Euro verbucht. Als Ursache für die Steigerung nannte Schäfer eine weitere Verschuldung am Kapitalmarkt und die Rückstellungen für Beamtenpensionen und die Beihilfe.

Die Kosten für das Personal des Landes stiegen 2011 im Vorjahresvergleich um 1,1 Milliarden Euro auf 9,5 Milliarden Euro. Der größte Teil davon fiel mit 44 Prozent im Bereich des Kultusministeriums an, vor allem für die Lehrerbesoldung. Weitere 19 Prozent der Personalausgaben gehen auf das Konto des Wissenschaftsministeriums. Hierbei geht es vor allem um das Hochschulpersonal.

Schäfer wies darauf hin, dass sich 2011 in Hessen der wirtschaftliche Aufschwung "unerwartet kräftig" fortgesetzt habe. Das Bruttoinlandsprodukt - der Gesamtwert aller im Land produzierten Waren und Dienstleistungen - sei in Hessen im vergangenen Jahr um 3,2 Prozent gestiegen und damit stärker als bundesweit (plus 3,0 Prozent).

"Wir haben die Herausforderungen der Wirtschafts- und Finanzkrise erfolgreich gemeistert - aber sie hat auch zu einem deutlichen Anstieg der staatlichen Verschuldung geführt", sagte der Minister.

So habe das Land Ende 2011 insgesamt einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag von 70,6 Milliarden Euro ausweisen müssen. Eine Trendwende sei erst in Sicht, wenn bis 2020 die Vorgabe der Schuldenbremse mit einer Nettoneuverschuldung von Null eingehalten werde. Derzeit habe Hessen noch Kreditmarktschulden von 39,5 Milliarden Euro. Das seien zwei Milliarden Euro mehr als 2010.

Der Minister machte klar, dass bei den Personalausgaben weiter gespart werden muss: Geplant ist der Abbau von 1900 Stellen in der Landesverwaltung und von fünf Prozent in den Ministerien. "Diese Einsparpotenziale sind ein direktes Ergebnis aus der Betrachtung der demografischen Entwicklung", sagte Schäfer. (dpa)

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