"Gemeinschaft muss neue Regeln finden"

Kommentar zu den Flüchtlingstragödien: "Europas Armutszeugnis"

Vor den Grenzen der EU vollzieht sich eine humanitäre Tragödie: Laut des Berichts „Vertriebene Leben“ der Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International (AI) starben zwischen Januar und September 2014 2500 Flüchtlinge im Mittelmeer. Die Dunkelziffer sei hoch. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

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Die Flüchtlings-Tragödie im Mittelmeer ist ein Armutszeugnis für die EU. Auch wenn sich die Gemeinschaft auf Spielregeln verständigt hat, muss alles getan werden, um die Menschen nicht dem nassen Tod preiszugeben. Das Dublin-II-Abkommen regelt diese Verantwortlichkeiten. Es bestimmt auch, dass es keinen EU-Schlüssel zur Aufteilung von Flüchtlingen gibt. Diese Vereinbarung war gut. Sie ist es nicht mehr. Weil der Versuch, mit dieser Regelung Flüchtlinge abzuschrecken, gescheitert ist.

Natürlich wäre es besser, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Aber das braucht Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Soll das Sterben so lange weitergehen? Das kann und darf die Union nicht zulassen.

Deshalb sind zwei Schritte nötig: Italien, das seine Rettungsbemühungen in Kürze wegen der hohen Kosten zurückfährt, muss entlastet werden. Und die Gemeinschaft sollte neue Regeln finden, um Menschen zu helfen, nachdem sie gerettet wurden. Auch eine illegale Einreise heißt nicht, dass die Menschen nicht doch mit Recht auf ihren Status als Asylbewerber pochen können.

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