Kommentar zur Arbeit des Bundesamts für Migration: Überforderung mit Ansage

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Mit deutlich mehr Personal und schnelleren Asylverfahren will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Anträge bearbeiten. Ein Kommentar von HNA-Korrespondent Stefan Vetter.

Frank-Jürgen Weise ist um seinen Zweitjob nicht zu beneiden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), dessen Leiter Weise im Herbst 2015 wurde, ist auch eine Art Buhmann, wenn die Rede auf das Chaos bei der Registrierung und Verwaltung der Flüchtlingsströme kommt. Vor allem bei den Spitzenvertretern der Länder steht die Behörde in der Dauerkritik – zu langsam, zu unflexibel, kurzum, unfähig.

Weise gilt als „Macher“, als Organisationstalent, aber auch er brauchte eine ziemlich lange Anlaufphase, um die Schwachstellen zu analysieren und ein Gegenkonzept zu erstellen. Dergleichen hätte man sich schon im vergangenen Jahr gewünscht. Zumal die Überforderung der Behörde eine Überforderung mit Ansage war. Mehr Personal, eine ordentliche Registrierung und ein elektronischer Datenabgleich, der Mehrfach-Identitäten sowie einen Missbrauch von Leistungen verhindert – das sind zweifellos geeignete Maßnahmen, um dem fatalen Eindruck des politischen Kontrollverlustes zu begegnen.

Allerdings braucht es dazu auch ein überzeugendes Signal, dass Flüchtlinge nicht unbegrenzt ins Land kommen. Und es braucht eine klare Botschaft, wie mit den Neuankömmlingen ohne Bleiberecht verfahren wird. Hier kommen die Bundesländer ins Spiel, die Abschiebungen werden dort sehr unterschiedlich gehandhabt. Insofern ist es scheinheilig, immer nur Weises Asylbehörde den Schwarzen Peter zuzuschieben.

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