Juristin Theresia Höynck: „Der Anfang entscheidet viel"

Interview: Warnschuss-Arrest ein Ausdruck der Hilflosigkeit

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Lerneffekt durch Freiheitsentzug: Der Warnschuss-Arrest soll als Abschreckung vor weiteren Straftaten dienen.

Deutsche Jugendstrafrichter können entscheiden, ob sie mit einer Bewährungsstrafe zugleich Jugendarrest anordnen. Das tun sie immer öfter. Die Rückfallquote ist dennoch hoch.

Frau Höynck, wie unterscheidet sich der Aufenthalt im Jugendarrest von dem in einer Jugendstrafanstalt? 

Theresia Höynck: Das große Gemeinsame ist der Freiheitsentzug. Es hat durchaus Gefängnischarakter, alle laufen mit Schlüsseln rum, man wird eingesperrt. Die Arrestanstalten sind aber sehr viel kleiner und haben keine große Infrastruktur mit Arbeitswerkstätten, wie eine JVA.

Welche Möglichkeit bietet der Warnschuss-Arrest? 

Höynck: Es geht darum, eine zur Bewährung ausgesetzte Jugendstrafe mit einem Freiheitsentzug von maximal vier Wochen zu verbinden. Die Annahme ist, dass diese Abschreckung reicht, um weitere Straftaten des Jugendlichen zu verhindern.

Die Zahlen zeigen: Immer mehr Gerichte greifen auf den Arrest zurück. Weil er hilft? 

Höynck: Sehr hilfreich ist Arrest nicht, das zeigt die Rückfallquote von 70 Prozent. Der Anstieg der Zahlen liegt daran, dass das Gesetz erst 2013 in Kraft getreten ist.

Woran liegt das? 

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Höynck: Es gibt verschiedene Typen unter den jugendlichen Straftätern: Solche, die schon beeindruckbar sind von der Erfahrung des Erwischtwerdens, vom Gerichtsverfahren und der Reaktion des sozialen Umfelds. Sie spüren das Signal, dass eine Grenze überschritten ist. Die anderen haben relativ tief sitzende Gründe, warum sie Straftaten begehen. Die haben auch schon eine Vorgeschichte.

Dann wird das Erziehungsziel des Jugendstrafvollzugs mit dem Arrest verfehlt? 

Höynck: Im besten Fall kann in der Zäsur eine Chance liegen: Wenn man junge Straftäter aus ihrem Umfeld herauszieht, sie aufrüttelt und zuhause ein Hilfenetzwerk anstößt. Auch durch die Rigidität, die eine solche Anstalt hat. Das ist allerdings sehr voraussetzungsreich. Die Frage ist, ob das nicht vielleicht auch anders gehen würde.

Haben Sie da eine Idee? 

Höynck: Der mit dem Urteil gedrückte Reset-Knopf muss genutzt werden. Eine gute Bewährungshilfe schaut sich die Situation an, welche Hilfemöglichkeiten es gibt. Und dann hat man ja eine lange Bewährungszeit von zwei bis drei Jahren, wo ein Weg gebahnt werden kann, der für den Menschen begehbar ist. Und es gibt ja auch die Möglichkeit, über Auflagen und Weisungen die Bewährungszeit zu gestalten, also bestimmte Kurse aufzuerlegen - von der Schuldenberatung bis zum Anti-Aggressionskurs. Schließlich geht es darum, welche Sanktion am ehesten erwarten lässt, dass der oder die Jugendliche nicht mehr straffällig wird.

Bewährung reicht Ihrer Ansicht nach also aus? 

Höynck: Selbst wenn die Jugendlichen im ersten Moment das Gefühl haben, puh ein Glück, kein Vollzug, sie spüren schon spätestens wenn die Bewährungszeit losgeht, was da auf dem Spiel steht, nämlich im schlimmsten Fall eine Haftstrafe in Höhe von ein bis zwei Jahren. Man muss sich auch mal klarmachen, was Arrest bedeutet: Nämlich Freiheitsentzug. Rechtsstaatlich braucht es ziemlich gute Gründe, um einen Menschen einzusperren. Und das ist immer so die Frage: Gibt es die? Ist alles andere schon probiert?

Ist der Warnschuss-Arrest „der einfachste Weg“ ? 

Höynck: Manche sind von der abschreckenden oder heilsamen Wirkung wirklich überzeugt. Manchmal hat man aber auch den Eindruck, dass Jugendarrest dann verhängt wird, wenn keiner mehr weiter weiß. Wenn alle irgendwie am Ende sind und die Institutionen, also Eltern, Schule, Ausbilder, sagen: Mit dem - ich nicht mehr. Oder wenn es in einer Region an Maßnahmen des Jugendamts fehlt, die eine Bewährungszeit begleiten.

Dann ordnet der Richter auch mal Arrest an, obwohl eine betreuungsintensive Bewährungszeit sinnvoller wäre?

Höynck: Arrest, Bewährung und Vollzug werden von der Justiz durchgeführt und finanziert - der Kern der Bewährung, also ambulante Trainingsmaßnahmen wie Betreuungsweisungen, Aggressionskurse von der Jugendhilfe. Letztere kann der Richter nur dann anordnen, wenn sie vor Ort existieren.

Bleibt noch die Frage nach einer Lösung. 

Höynck: Die Bewährungshilfe muss besser ausgestattet sein, um sich, sobald das Urteil rechtskräftig ist, um die Jugendlichen zu kümmern. Der Anfang entscheidet sehr viel: Hier werden die Grundsteine für die Bewährung der Warnschussfälle gelegt. Dazu gehört, sich notfalls viermal die Woche zu treffen. Die Reserven, die diese Bewährungshilfe in der Anfangszeit hätte, um den mit dem Warnschuss bezweckten Effekt zu erzielen, sind bei Weitem nicht ausgeschöpft.

Hintergrund

Seit März 2013 können Richter junge Täter zeitgleich zu ihrer Bewährungsstrafe in den Jugendarrest schicken. Der "Warnschuss-Arrest" ist demzufolge eine Form des Jugendarrests. Ziel dieser gesetzlichen Änderung sollte es sein, zur Bewährung verurteilte Straftäter zusätzlich abzuschrecken.

Der maximal vierwöchige Warnschuss-Arrest bedeutet für die jugendlichen Straftäter, dass sie aus ihrem schädlichen Umfeld herausgenommen werden. In der Jugendarrest-Einrichtung kann erzieherisch auf sie eingewirkt werden.

In Deutschland gibt es etwa 30 Jugendarrestanstalten. In Niedersachsen sind es fünf (Göttingen, Nienburg, Emden, Neustadt und Verden) und in Hessen eine in Gelnhausen.

In den Arrestanstalten treffen unterschiedlich verurteilte Jugendliche aufeinander: Warnschuss-Arreste, Urteils-Arreste (Folge einer Jugendstraftat) und Ungehorsams-Arreste (Nichterfüllung von Weisungen oder Auflagen) .

2014 wurden über 500 Warnschuss-Arreste in den Bundesländern Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg, Bayern, Hessen und Saarland vollstreckt (2013 insgesamt 400). Das ergab eine dpa-Umfrage bei den Justizministerien.

Zur Person

Theresia Höynck (47) ist seit 2010 Professorin für den Bereich Recht der Kindheit und der Jugend im Institut für Humanwissenschaften an der Uni Kassel. Sie ist außerdem Vorsitzende der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen (DVJJ). Derzeit ist sie an einer Evaluation des Warnschuss-Arrestes im Auftrag des Bundesjustizministeriums beteiligt, wo die Uni Kassel mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN e.V.) kooperiert.

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