Warnung vor Scheitern

Atomgespräche mit Iran gehen in Verlängerung

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nimmt an den Atomgesprächen in Wien teil.

Wien - Die Atomverhandlungen mit dem Iran sollen endlich zu einem guten Ende kommen. Aber die Hürden sind noch zu hoch, um die selbst gesetzte Frist einzuhalten. Ein Scheitern wäre wohl ein politisches Desaster.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht reelle Chancen für einen erfolgreichen Abschluss der Atomverhandlungen mit dem Iran. Es sei nur noch eine „übersichtliche Wegstrecke“ bis zu einer Einigung zurückzulegen, sagte Steinmeier am Rande der Atomverhandlungen am Sonntag in Wien. Niemand hätte Verständnis, wenn in diesem Moment die Beteiligten Mut und Kraft verlasse.

Alle Delegationen stellen sich inzwischen nach übereinstimmenden Angaben auf Verhandlungen ein, die über die selbst gesetzte Frist - 30. Juni um Mitternacht - andauern. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wird am Sonntagabend zu kurzen Konsultationen nach Teheran zurückfliegen.

US-Außenminister John Kerry und Sarif hatten am Sonntag ihre Gespräche fortgesetzt. Über den Inhalt wurde nichts bekannt. Als Knackpunkte gelten Fragen über den Zugang zu militärischen Anlagen Teherans sowie das Tempo, in dem die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Teheran aufgehoben werden.

Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland) verhandelt im Auftrag der Vereinten Nationen seit rund zwei Jahren intensiv mit Teheran über die genaue Ausgestaltung von dessen Atomprogramm. Falls der Iran erhebliche Restriktionen und sehr genaue Inspektionen zulässt, will der Westen lähmende Wirtschaftssanktionen aufheben. Der Iran hat stets bestritten, eine Atombombe bauen zu wollen.

Steinmeier zeichnete ein düsteres Bild im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen. „Sollte es zu keiner Einigung kommen, verlieren alle“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Der Iran verbliebe in der Isolation. Ein neues Wettrüsten in einer ohnehin von Krisen gebeutelten Region könne die dramatische Folge sein, sagte Steinmeier weiter. Der Ehrgeiz Teherans, nach der Atomwaffe zu greifen, nähme zu, worunter die Nachbarn zu leiden hätten. Die Diplomatie wäre erneut daran gescheitert, einen Konflikt politisch zu beenden.

Dagegen warf der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Weltmächten vor, in den Atomverhandlungen übertrieben nachgiebig zu sein. „Es gibt keinen Grund, dieses schlechte Abkommen, das von Tag zu Tag schlimmer wird, hastig abzuschließen“, sagte Netanjahu am Sonntag nach Angaben seines Büros.

dpa

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