Westerwelle in Tel Aviv

Israel droht der Hamas

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Im Konflikt zwischen der Hamas und Israel ist weiterhin kein Waffenstillstand in Sicht.

Jerusalem -  Israel ist zu Verhandlungen bereit, wird aber weitere Raketenangriffe nicht hinnehmen. Das sagte Präsident Schimon Peres bei einem Treffen mit Außenminister Westerwelle.

 

Im Konflikt zwischen der Hamas und Israel ist weiterhin kein Waffenstillstand in Sicht. Eine Woche nach den ersten Raketenangriffen warnte der israelische Präsident Schimon Peres am Dienstag die radikale Palästinenserorganisation und sagte, sein Land werde die Übergriffe „mit eigener Hand“ stoppen. Nach Angaben von Peres feuerte die Hamas innerhalb von nur einer Woche rund 1.500 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel. Außenminister Guido Westerwelle (FDO) rief zu einem Ende der Gewalt auf und sicherte Israel zugleich die Solidarität Deutschlands zu.

Bilder: Verwüstung im Gazastreifen

Gazastreifen: Angriffe gehen weiter

„Wir stehen an der Seite unserer israelischen Freunde“, sagte Westerwelle bei seinem Treffen mit Peres. Wie in den Tagen zuvor bekräftigte er die deutsche Position, wonach Israel das Recht auf Selbstverteidigung habe. Das ist auch abgestimmte Position der 27 Staaten der Europäischen Union. Zugleich soll eine Lösung auf dem Verhandlungsweg erreicht werden. „Ein Waffenstillstand ist möglich“, sagte Westerwelle mit Blick auf die Gespräche, die derzeit in Ägypten laufen.

Israel: „Unser Ziel ist Frieden“

Israel lehnt Verhandlungen mit den Palästinensern nicht direkt ab, macht aber die Einstellung der Raketenangriffe auf sein Staatsgebiet zur Vorbedingung. „Unser Ziel ist der Frieden“, sagte Peres. Doch müsse der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen, den die Hamas kontrolliert, ein Ende haben. Gegenwärtig bereitet Israel eine Bodenoffensive vor und hat dafür bereits die Mobilmachung von bis zu 75.000 Reservisten angeordnet.

Auch Westerwelle appellierte an die Hamas, das Feuer einzustellen. Die Angriffe mit Raketen seien leider keine neue Entwicklung, sondern dauerten schon seit Jahren an und hätten in der jüngsten Zeit noch deutlich zugenommen, sagte der Minister. Die Hamas trage daher die Verantwortung für die zugespitzte Lage. Israel habe jedes Recht auf Selbstverteidigung.

Aufruf an Ägypten

Erneut rief Westerwelle Ägypten auf, seinen Einfluss auf die Hamas geltend zu machen. Kairo mit seinen direkten Drähten zur Hamas im Gaza komme eine Schlüsselrolle für einen Waffenstillstand zu. Noch im Tagesverlauf wollte Westerwelle auch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah zusammentreffen.

Ein erster Schritt zu einem Waffenstillstand zwischen Hamas und Israel könnte eine Waffenruhe sein, die einseitig verkündet werden kann und nicht an Vorbedingungen gebunden wäre. Ob es dazu kommt, ist offen. Denn nach israelischen Abgaben sind die Gespräche in Kairo zwar weit fortgeschritten, doch würden von Israel noch weitere Zugeständnisse gefordert.

dapd

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