Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

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Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Nase voll.

Saarbrücken - Die bundesweit erste “Jamaika“-Landesregierung ist geplatzt. Das teilte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitag mit.

Nach andauernden Personalquerelen bei den Liberalen ist das Regierungsbündnis von CDU, FDP und Grünen im Saarland geplatzt. Für 14.30 Uhr ist eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgesehen. Nach einer Mitteilung der Staatskanzlei kündigt Kramp-Karrenbauer das seit 2009 bestehende Regierungsbündnis mit FDP und Grünen auf. Nach Informationen der “Saarbrücker Zeitung“ wird eine große Koalition angestrebt.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Die andauernden Personalquerelen bei der FDP belasten die Koalition seit Wochen. Die FDP-Fraktion im Landtag steht seit mehr als zwei Wochen ohne Vorsitzenden da. Der bisherige Fraktionschef Christian Schmitt hatte im Dezember Fraktion und Partei verlassen und war zur CDU übergetreten. Auch der designierte Nachfolger Christoph Kühn zog seine Kandidatur wegen einer Dienstwagenaffäre zurück.

Das “Jamaika-Bündnis“ war 2009 von dem damaligen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) geschmiedet worden. Seine Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer übernahm die Koalition im vergangenen Jahr mit einem holprigen Start. Bei ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im August fehlte ihr auch im zweiten Anlauf eine Stimme aus der Koalition.

dpa

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