HNA-Kommentar

Zu Jens Spahn: Armut ist relativ

Ab Mittwoch ist Jens Spahn (37, CDU) Merkels Gesundheits-Minister. Jetzt sagte er: „Hartz IV bedeutet nicht Armut.“ Ein Kommentar von Tibor Pézsa.

Was ist Armut? Wer ist arm? Wissenschaftlich lässt sich endlos über diese Fragen nachdenken. Denn wer im reichen Deutschland als arm gilt, müsste sich in den meisten anderen Ländern dieser Welt als gut versorgt ansehen. Wohl auch deswegen wird Armut in unserem Sozialstaat immer nur relativ definiert, im Vergleich mit all jenen, die hierzulande nicht als arm gelten.

Unterstützung für Arme wird in Deutschland mit viel Aufwand und unter dem sorgfältigen Auge der Justiz immer wieder neu berechnet und angepasst. Aber ebenso gilt das Lohnabstandsgebot: Wer arbeitet, soll mehr davon haben, als wenn er nicht arbeitet. Unter dieser Voraussetzung wird ein Hartz IV-Empfänger immer „arm“ sein, auch wenn ihm das Amt Miete und Heizung bezahlt, während sein Nachbar dafür arbeiten muss.

Jens Spahn dürfte auch diese Relativität der Sichtweisen im Sinn gehabt haben, als er sagte: „Hartz IV bedeutet nicht Armut.“ Wer selbst nie auf Hartz IV angewiesen war, sollte allerdings zurückhaltend sein, diesen Zustand zu bewerten. Aber wir alle sind der Staat. Und wir können stolz darauf sein, dass wir füreinander einstehen. Freilich ist nicht jedem die Vorstellungskraft gegeben, dass er selbst einmal auf die Hilfe der Solidargemeinschaft angewiesen sein könnte.

Hartz IV ist eine Nothilfe, erarbeitet von vielen Menschen, die selbst oft nur wenig mehr haben, als jene, die von ihrer Hilfe profitieren. Umso berechtigter ist das Ansinnen, dass nur möglichst wenigen geholfen werden muss, damit möglichst viele helfen können. Hartz IV ist jedenfalls nicht das Problem. Es ist ein Versuch der Lösung, im weltweiten Vergleich ziemlich hoch entwickelt.

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