Sofortprogramm Pflege

Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen

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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Gesundheitsminister Jens Spahn will den Krankenhäusern mehr Geld zukommen lassen. Es soll in die Notfallversorgung von Patienten fließen.

München - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Krankenhäusern für die Notfallversorgung zusätzliche Mittel zukommen lassen. Das Geld soll in die Zuschläge fließen, die einige Krankenhäuser im Rahmen der Neuausrichtung der Notfallversorgung erhalten sollen. Das berichtet der "Münchner Merkur" (Wochenende). Um die neuen Zuschläge zu finanzieren, mussten bislang vor allem die Kliniken, die die Voraussetzungen für die Notfallversorgung nicht erfüllen, größere Belastungen durch höhere Abschläge oder eine Schlechterstellung aller Häuser über den jeweiligen Landesbasisfallwert fürchten.

Doch nun hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für einen anderen Weg entschieden. „Wir wollen, dass Krankenhäuser mit guter Qualität einen Zuschlag bekommen. Aber wir wollen nicht, dass es dabei durch Umverteilung zu Verwerfungen zwischen den Krankenhäusern kommt“, sagte er der Zeitung. „Es wird daher in einigen Bundesländern auch zusätzliches Geld ins System fließen müssen“, sagte Spahn weiter. Den entsprechenden Gesetzesentwurf, der dem "Münchner Merkur" in Auszügen vorliegt, soll das Kabinett am kommenden Mittwoch gemeinsam mit dem Sofortprogramm Pflege beschließen. Der Anstoß für die Gesetzesänderung kam dabei offenbar aus München. „Der bayerische Ministerpräsident und Gesundheitsministerin Huml haben mich hier überzeugt“, sagte Spahn.

Im April stellte der Gemeinsamen Bundesausschuss von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen seinen Plan für die Umstrukturierung der Notfallversorgung vor. Demnach sollen künftig weniger offizielle Notfallkrankenhäuser als heute eine hochwertigere Betreuung garantieren.

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