Am Sonntag stimmt die Niedersachsen-SPD über den Spitzenkandidaten für 2013 ab

Jetzt hat die Basis das Wort

Olaf Lies, Vorsitzender der Niedersachsen-SPD. Foto:  dpa

HANNOVER. Die rund 65 000 SPD-Mitglieder in Niedersachsen entscheiden an diesem Sonntag, 27. November, in einer Urwahl über ihren Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl im Januar 2013. Als Bewerber treten Parteichef Olaf Lies (44) aus Friesland und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (52) an.

Die beiden Kandidaten haben sich in insgesamt sieben Regionalkonferenzen der Basis im Land vorgestellt. Auf ein erstes Treffen in Lüneburg folgten Auftritte in Osnabrück, Göttingen, Hannover, Braunschweig, Osterholz-Scharmbeck und Oldenburg.

Die SPD legt für die Urwahl keine Mindestteilnehmerzahl fest. Die Parteimitglieder können in ihrem jeweiligen Ortsverein ihre Stimme abgeben, 563 Wahllokale stehen bereit. Von dort aus gehen die Stimmzettel an neun Zählstellen, die Resultate werden anschließend in Hannover gebündelt. Eine Briefwahl gibt es nicht. Die Auszählung der Stimmen und die Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses sind noch für den Sonntagabend geplant. Die Kosten für die Urwahl werden auf rund 200 000 Euro geschätzt.

Die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids zur Kür des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl steht seit Mai 2010 in der Parteisatzung der niedersächsischen SPD. Auch in anderen Landesverbänden gab es bereits Urwahlen, die Direktabstimmung in Niedersachsen ist aus Sicht der Partei aber eine Besonderheit: Die Zahl der wahlberechtigten Mitglieder sei außergewöhnlich hoch, das Votum der Basis habe sofort eine bindende Wirkung.

Landesparteichef Lies hat gute Erfahrungen mit einer engen Einbindung der Parteibasis in Personalfragen gemacht. Vor seiner Wahl zum SPD-Chef im Mai 2010 hatte er sich bei Regionalkonferenzen gegen den jetzigen Landtagsfraktionschef Stefan Schostok durchgesetzt. (lni)

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