Das jüngste Mitglied der Bundesversammlung darf doch nicht den Bundespräsidenten mitwählen

Zu jung: Denise fährt nur als Gast mit

Björn Thümler

Hannover. Zu früh frohlockt: Mit Denise Deters wollte Niedersachsens CDU-Fraktion das jüngste Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten nach Berlin schicken.

Doch die junge Dame aus Loccum ist zu jung für diese Aufgabe; sie darf ihre Stimme am 18. März nicht abgeben. Dass sie eine Woche vor der Bundesversammlung 18 Jahre alt wird, reicht nicht aus.

Die Liste der niedersächsischen Wahlleute wird jetzt korrigiert. „Die Rechtslage war nicht eindeutig“, gab CDU-Fraktionschef Björn Thümler in einem Gespräch mit unserer Zeitung zerknirscht zu. Zuvor hatte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD) des Niedersächsischen Landtags in einer Stellungnahme bescheinigt, dass die Nachwuchspolitikerin nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt.

An der Wahl zum Bundespräsidenten kann teilnehmen, wer zum Bundestag wählbar ist. Dies wiederum ist gemäß Paragraf 15 des Bundeswahlgesetzes, „wer am Wahltage das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat“. Mit diesem Tag ist allerdings nicht der Termin für Wahl des neuen Staatsoberhaupts gemeint, sondern laut GBD „der Tag, an dem der Landtag die Mitglieder der Bundesversammlung wählt“. Das geschah in Niedersachsen am vergangenen Freitag, da war Denise Deters noch 17 Jahre jung. Trost für die Betroffene: Die CDU nimmt die junge Dame jetzt als Gast zur Bundesversammlung mit.

Die juristischen Folgen des Verstoßes gegen die Wahlvorschriften sind überschaubar. Jede Fraktion hatte im Landtag vorsorglich Ersatzmitglieder wählen lassen; bei der CDU rückt nun Klaus Krumfuß (61) aus Duingen für Denise Deters nach.

Dennoch ist der Vorgang für die Union peinlich. Die Fraktion hatte die CDU-Liste mit ihren Wahlleuten von 18 bis 90 als „generationsübergreifende Auswahl“ gefeiert. Dabei hätte sie gewarnt sein müssen. Ihren Parteifreunden aus Thüringen passierte vor acht Jahren bei der damaligen Bundesversammlung das gleiche Missgeschick. Sie hatte mit Johann Waschnewski ebenfalls den vermeintlich jüngsten Wahlmann nominiert, musste ihre Liste dann aber auch nachbessern. Foto:  dpa

Von Peter Mlodoch

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