„Notwendigkeit zu Reformen“

Maas plant umfangreiche Justizreform

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Justizminister Heiko Maas will Strafverfahren straffen.

Aufwändige Großverfahren vor deutschen Gerichten sollen nach den Plänen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) effektiver werden.

Berlin - Es bestehe in dem Bereich "weiterhin die Notwendigkeit zu Reformen", heißt es in einem internen Vermerk des Justizministeriums, der AFP am Montag vorlag. Das betreffe besonders sogenannte Umfangsverfahren, die Gerichte zunehmend vor "zeitliche, personelle und organisatorische Herausforderungen" stellten.

Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) über das Vorhaben zu einer Reform der Strafprozessordnung berichtet. Die Initiative zielt demnach darauf, höchst umfangreiche Verfahren wie den NSU-Prozess in München zu straffen. Die Justizminister der Länder hatten auf ihrer letzten Konferenz gewarnt, Umfangverfahren wie in München oder der Love-Parade-Prozess in Düsseldorf seien kaum noch handhabbar.

Der Deutsche Richterbund begrüßte die Pläne des Ministeriums. "Insbesondere umfangreiche Strafverfahren stellen die Justiz immer wieder vor schwierige Herausforderungen", sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe). "Insofern liegt das Bundesjustizministerium richtig, wenn es die Probleme bei Umfangverfahren besonders in den Blick nehmen will." Rebehn verwies darauf, dass der Strafkammertag bereits Vorschläge gemacht habe, um den Strafprozess effektiver zu gestalten.

afp

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