Koalitionspapier in Niedersachsen bekräftigt Nein zur Oberweser-Variante

Kalilauge: Klares Ja von Rot-Grün zum Nordseerohr fehlt

Hannover. Die Totalblockade des alten niedersächsischen Landtags gegen den Bau einer Entsorgungspipeline für Kali-Abwässer aus dem osthessischen K+S-Revier ist aufgeweicht.

Das klare Bekenntnis zugunsten eines Rohres von der Werra zur Küste, das nach der Landtagswahl als denkbar galt, enthält der am Mittwoch in Hannover vorgelegte rot-grüne Koalitionsvertrag allerdings nicht.

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Niedersachsens Grüne sind seit langem für den Bau einer Nordsee-Pipeline, die Werra und Weser nach 100 Jahren Kali-Abwässer aus Osthessen ersparen könnte. Die SPD ist laut Koalitionsvertrag anders als früher nicht mehr ausdrücklich dagegen. Aber nach außen hin auch nicht ausdrücklich dafür - was mit der denkbar knappen Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag von Hannover zu tun haben dürfte.

Die Koalitinspartner unterstreichen lediglich die Ablehnung der Kurz-Pipeline an die Oberweser, die dort seit Wochen für heiße Debatten sorgt: „Dieses Projekt würde zu keiner Entlastung der Weser führen.“ Zudem fordern SPD und Grüne mehr moderne Technik in der Kali-Produktion des Kasseler K+S-Konzerns und ein unabhängiges Gutachten zur Verfestigung flüssiger Abfalllaugen - beides mit dem Ziel, die Einleitung in Gewässer weiter zurückzufahren. (wrk)

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