Bundesländer

Kampf gegen Terror: Merkel sieht Defizite von Ländern

+
Im Kampf gegen den Terror sieht die Kanzlerin bei einigen Bundesländern Defizite. Foto:Andrew Harnik

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht bei einigen Bundesländern Defizite im Kampf gegen den Terror. Es gebe "leider noch ein sehr unterschiedliches Niveau von Gesetzen in den einzelnen Bundesländern", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Bundesländer sollten daran arbeiten, ein gleiches Sicherheitsniveau zu erreichen. So habe etwa Nordrhein-Westfalen keine Schleierfahndung. Auch präventive Überwachungsmaßnahmen der Polizei, die beispielsweise bei der Beobachtung von Gefährdern wichtig seien, seien nicht überall erlaubt.

"Abfinden werden wir uns mit Terror nie", betonte die Kanzlerin. "Wir wissen, dass wir wie viele andere Länder bedroht sind und tun alles in unserer Macht Stehende, um für die Bürger Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten - auch in enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern." Den Sicherheitsbehörden seien mehr Personal und weitere Sachmittel gegeben worden, "und wo nötig passen wir auch die Gesetze an".

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.