Kann Merkel bald durchregieren?

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Die Grafik zeigt die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden die Karten neu gemischt. Herauskommen könnte eine Mehrheit für Schwarz-Rot auch im Bundesrat. Damit könnte Angela Merkel große Gesetzesvorhaben verwirklichen.

Vor zwei Wochen Sachsen, nun Brandenburg und Thüringen: Die drei Landtagswahlen im Osten könnten die politische Landschaft Deutschlands stark verändern. Denn in allen drei Ländern sind schwarz-rote Koalitionen möglich.

Das könnte der Großen Koalition von Union und SPD auch im Bundesrat, der Länderkammer, eine Mehrheit sichern.

Viele Gesetze, die im Bundestag beschlossen werden und in irgendeiner Weise die Belange der Bundesländer berühren, sind auch im Bundesrat zustimmungspflichtig. Wenn eine Regierungskoalition auch im Bundesrat eine Mehrheit hat, könnten plötzlich große und komplizierte Reformvorhaben möglich werden - auch etwa in Bildungsfragen oder bei der Steuergesetzgebung. Zumindest eine dürfte diese Aussicht locken: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die SPD unter Parteichef Sigmar Gabriel ist der kleinere Partner in der Großen Koalition. Als solcher läuft sie stets Gefahr, dass nicht sie für deren Erfolge belohnt wird, sondern die Union. Alles eine Frage des politischen Preises: SPD-Chef Sigmar Gabriel dürfte bei entsprechenden Gesprächen mit Angela Merkel genügend Fantasie entwickeln.

• In Sachsen hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Wahl: Er könnte sowohl mit den Sozialdemokraten als auch mit den Grünen eine Koalition bilden. Vieles spricht für die SPD. Die hat - wie bei der vergangenen Bundestagswahl - einen Mitgliederentscheid angekündigt.

• In Thüringen ist noch unsicher, ob die SPD nach ihren erheblichen Verlusten mit der CDU in der Regierung bleiben will. Immerhin: Rein rechnerisch könnte sie es.

• In Brandenburg - dort hat die CDU wie auch in Thüringen Stimmen hinzugewonnen - kann sich die SPD als Wahlsiegerin aussuchen, mit wem sie regieren will: wie bisher mit den Linken. Obwohl die hier stark Stimmen verloren haben. Oder mit der CDU.

Gewiss: Die Koalitions-Entscheidungen für Thüringen, Brandenburg und Sachsen werden in Erfurt, Potsdam und Dresden getroffen. Aber Angela Merkel und Sigmar Gabriel helfen sicher gern.

Von Tibor Pézsa

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