„Wir brauchen die Pause“

Kapazitätsgrenzen erreicht: Diese Stadt weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen

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Freiberg (hier der Bahnhof bei der Ankunft vieler Asylsuchenden im Jahr 2015) will einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge.

Eine Stadt in Deutschland sieht bei der Integration ihre Kapazitätsgrenzen erreicht und will deshalb für zwei Jahre keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.

Freiberg - Am 1. Februar soll der Stadtrat darüber abstimmen, ein Zuzugsverbot bis zum 31. Dezember 2019 zu beantragen. „Wir wollen die bisherige Arbeit aller für eine gelungene Integration nicht gefährden“, sagte Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.

Laut sächsischem Innenministerium ist ein Zuzugsverbot möglich, „um soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung zu vermeiden“. Dies betreffe jedoch ausschließlich anerkannte Flüchtlinge. Zuvor hatte die „Freie Presse“ darüber berichtet.

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„Wir brauchen die Pause, um den akuten Bedarf abarbeiten zu können“, sagte der Oberbürgermeister. Nach Angaben der Stadt fehlen 300 Plätze in Kindertagesstätten. Zudem würden zwölf zusätzliche Klassenräume benötigt. In den vergangenen zwölf Monaten habe es einen so massiven Zuzug gegeben, dass „wir weder den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz noch auf Schulpflicht erfüllen können“, sagte Krüger.

Rund 2000 Flüchtlinge und Asylsuchende wohnen in Freiberg

In seiner Neujahrsansprache hatte er darauf verwiesen, dass in Freiberg rund 2000 Flüchtlinge und Asylsuchende wohnen. Dies entspreche fünf Prozent der Einwohner.

Das Land Brandenburg hatte in der vergangenen Woche entschieden, zunächst keine Flüchtlinge mehr nach Cottbus zu schicken - Hintergrund dort sind allerdings teils gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen.

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dpa

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