Pandemie

Karl Lauterbach lobt Corona-Pläne der Ampel: „Niemand braucht mehr Lockdowns“

Karl Lauterbach lobt Corona-Pläne der Ampel rund um Olaf Scholz: Die gesetzliche Sonderlage soll Ende November enden. (Archivbild)
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Karl Lauterbach lobt die Corona-Pläne der Ampel rund um Olaf Scholz: Die gesetzliche Sonderlage soll Ende November enden. (Archivbild)

Karl Lauterbach begrüßt die Ampel-Pläne zur Frage um die Corona-Rechtsgrundlage. Konkret äußert er sich vor allem zu der Situation an den Schulen.

Kassel – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Pläne von SPD, Grünen und FDP für ein Ende der gesetzlichen Corona-Sonderlage begrüßt.

„Das Eckpunktepapier wird der Bekämpfung der Corona-Pandemie gerecht. Es ist ein guter Kompromiss aus weiterhin möglichen Maßnahmen für die Länder und einer Absage an harte Einschnitte wie Lockdowns oder Ausgangssperren“, sagte Lauterbach am Donnerstag (28.10.21) der Rheinischen Post. „Niemand braucht mehr einen Lockdown oder Schulschließungen.“ Erst kürzlich schlug der SPD-Gesundheitsexperte allerdings Alarm. Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen bei Kindern forderte Lauterbach eine bundesweit einheitliche Test-Strategie an Schulen.

Karl Lauterbach lobt Corona-Pläne der Ampel: Die gesetzliche Sonderlage soll Ende November enden

Die gesetzliche Sonderlage wegen der Corona-Pandemie soll nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP zum 25. November enden. Für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 soll stattdessen aber eine neue rechtliche Basis für Corona-Vorgaben geschaffen werden, wie die drei Fraktionen am Mittwoch (27.10.21) mitteilten.

Das bedeutet konkret, dass das Infektionsschutzgesetz so zu ändern ist, dass bestimmte Corona-Maßnahmen auch ohne Fortbestehen der gesetzlichen Sonderlage weiter gelten können. Dazu gehören zum Beispiel die Maskenpflicht, die 3G- und 2G-Regeln sowie Abstandsgebote.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist derweil erneut deutlich angestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen (28.10.21) mit 130,2 an.

Lauterbach lobt Corona-Pläne: Im Frühjahr muss neu beurteilt werden, ob alle Maßnahmen fallen können

Die Länder sollen also weiterhin „weniger eingriffsintensive“ Maßnahmen anordnen können – unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Lauterbach sagte, im Frühjahr werde sich erst noch zeigen müssen, ob ab dem 21. März alle Corona-Maßnahmen fallen könnten. „Das ist auch davon abhängig, ob noch Virus-Varianten auftreten werden.“ Er betonte erneut die Bedeutung von Impfungen gegen Corona.

„Klar ist aber, dass die meisten Ungeimpften von heute bis dahin entweder geimpft, genesen oder leider verstorben sind, denn das Infektionsgeschehen mit schweren Verläufen betrifft vor allem Impfverweigerer.“ (Luisa Weckesser mit dpa)

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