Feldpost-Affäre: Kein Verdacht gegen deutsche Soldaten

Berlin - Gegen deutsche Soldaten besteht kein Verdacht auf Manipulationen oder Öffnung von Postsendungen aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr in Nordafghanistan.

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Zu diesem Ergebnis kommt ein am Donnerstag bekannt gewordener Untersuchungsbericht des Verteidigungsministeriums in Berlin. In dem Bericht, der der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, heißt es: “Nach dem derzeitigen Stand der Untersuchungen besteht gegen keinen Soldaten des deutschen ISAF-Einsatzkontingents, der mit dem Versand von Post beauftragt ist, der Verdacht auf Manipulationen oder Öffnung von Postsendungen.“ Die Aussagen der befragten Soldaten “erscheinen glaubhaft und nachvollziehbar“, heißt es weiter.

Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister a.D.

Er sieht aus wie Hollywood-Star Tom Cruise im Action-Film "Top Gun": Verteidigungsminister a.D. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Der Grund für diesen coolen Auftritt?  © AP
Guttenberg ist auf dem Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" an einem unbekannten Ort im Mittelmeer südlich von Sizilien gelandet. © AP
Die USS Harry S. Truman (CVN-75) ist der achte Flugzeugträger der atomgetriebenen Nimitz-Klasse der US Navy. © AP
Laut Verteidigungsministerium ist dieser Einsatz auch im deutschen Interesse. Denn die Bundeswehr-Fregatte "Hessen" gehört zum begleitenden Konvoi des US-Flugzeugträgers. © AP
Die "Hessen" ist seit Mai als erstes deutsches Schiff Teil der US-Trägergruppe. Die begleitenden Schiffe sollen den amerikanischen Flugzeugträger vor möglichen Bedrohungen schützen. © AP
Für unseren Verteidigungsminister war es eine spektakuläre Landung: Das Fangseil bremste Guttenbergs Flugzeug in nur zwei Sekunden von 190 auf 0 km/h, berichtet die "Bild"-Zeitung.   © AP
Guttenberg erschien in kompletter Fliegermontur. © AP
Außerdem knipste er mit seinem Handy ein paar Fotos vor Ort. © AP
Der Minister im Landeanflug auf die "USS Harry S. Truman". © AP
Guttenberg beim Aktenstudium in einem Bundeswehr-Airbus A319 CJ. © dpa
Guttenberg beim Aktenstudium in einem Bundeswehr-Airbus A319 CJ. © AP
Guttenberg steigt auf dem Berliner flughafen Tegel in den Bundeswehr-Airbus A319 CJ. © dpa
Guttenberg steigt auf dem Berliner flughafen Tegel in den Bundeswehr-Airbus A319 CJ. © AP

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hatte nach seinem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan berichtet, er sei von Soldaten des Lagers Masar-i-Scharif darüber informiert worden, dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl und systematisch geöffnet worden seien. Die Briefe seien bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt angekommen.

Die Beanstandungen betrafen den Zeitraum Oktober 2010 bis Januar 2011, also über 16 Wochen. Insgesamt hatten 24 Soldaten den Angaben zufolge 33 Unregelmäßigkeiten und Auffälligkeiten gemeldet. Vier dieser Postsendungen sind vom deutschen Zoll kontrolliert worden, laut Bericht rechtmäßig. Darüber sei ein Öffnungsvermerk erstellt worden. Damit blieben 29 Postsendungen, die auf mögliche Unregelmäßigkeiten untersucht wurden. Bei diesen sechs Postsendungen, die auch Gegenstände enthielten (Zigarettenpäckchen oder Speichermedien), hätten Beschädigungen aufgewiesen.

In dem wird eine Beschädigung der Briefe in Deutschland wegen der mechanischen Bearbeitung der Sendungen durch eine Sortiermaschine der Deutschen Post AG nicht ausgeschlossen. Treffe die schnellrotierende Rolle der Maschine auf Gegenstände wie USB-Sticks oder Zigarettenpackungen, sei es möglich, dass die betroffene Briefsendung beschädigt und die darin enthaltenen Gegenstände herausgepresst werden.

Der Verbleib von Postsendungen, die vom Absender versandt wurden und den Empfänger nicht erreichten, könne weder vom deutschen ISAF-Kontingent noch von der Post aufgrund fehlender Informationen nachvollzogen werden, heißt es weiter in dem Bericht. Zudem habe nicht geklärt werden können, warum bei einer Postsendung Gegenstände fehlten oder ausgetauscht wurden. Aus Vernehmungen der am Postversand beteiligten Soldaten des Einsatzkontingents sei deutlich geworden, dass die Postsendungen im Postgewahrsam des Personals des Feldpostamtes in Masar-i-Scharif unbeschädigt waren.

Nicht mehr auffindbar sind den Angaben zufolge zwei USB-Sticks und zwei SD-Speicherkarten. Ausdrücklich wird in dem Untersuchungsbericht festgestellt, dass aus Sicht des Verteidigungsministeriums nicht von einem systematischen Öffnen der Postsendungen aus dem nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr gesprochen werden kann.

Kein Untersuchungsausschuss zu Bundeswehr-Affären

Einen Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Aufklärung der jüngsten Bundeswehr-Affären wird es vorerst nicht geben.

Die Linksfraktion lehnte am Donnerstag die von den Grünen abgelehnte Ausweitung des bestehenden Kundus-Ausschusses ab - wie zuvor schon die SPD. “Zur Aufklärung der aktuellen Vorfälle ist eine unabhängige Kommission notwendig“, forderte Fraktionsvize Jan van Aken. Dafür zeichnet sich jedoch ebenfalls keine Mehrheit ab.

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warf den Grünen vor, ihre Forderung sei “reine Symbolik“. Die Bundeswehr steht derzeit wegen der Zustände auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“, eines tödlichen Unfalls in Afghanistan und geöffneter Feldpost in der Kritik. Der Kundus-Untersuchungsausschuss nimmt den tödlichen “Luftschlag“ von 2009 in Afghanistan unter die Lupe.

dapd

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