Koch verteidigt seine Kritik an Hartz-IV-Empfängern

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Roland Koch

Wiesbaden. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Kritik an den Hartz-IV-Regeln verteidigt. Der Staat gebe mehr als je zuvor für Sozialhilfen aus, deshalb sei die Frage nach

der Wirksamkeit einzelner Maßnahmen erlaubt, sagte Koch am Mittwoch im Landtag in Wiesbaden. Kurzzeitarbeitslose würden seit den Arbeitsmarktreformen schneller vermittelt, die Bundesagentur arbeite besser.

„Bei den Langzeitarbeitslosen gibt es keine vergleichbare Entwicklung.“ Dabei gehe es um 2,3 Millionen sehr unterschiedliche Schicksale. Wegen seiner Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV- Empfänger war Koch viel kritisiert worden.

Das geltende Gesetz sehe bereits eine Verpflichtung zur Arbeit vor, sagte Koch. „Die Frage ist, wer entzieht sich dem ohne guten Grund?“ Die hessische Erfahrung mit Werkakademien zur Förderung Langzeitarbeitsloser zeige, dass eine Gruppe von etwa 15 Prozent nicht bereit sei, auch nur vier Stunden täglich für Arbeitstraining aufzuwenden. Die Opposition vermutete in der von Koch angestoßenen Hartz-IV-Diskussion taktische Motive.

„Es geht ihnen doch gar nicht um eine Fachdebatte“, sagte SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Koch diffamiere Arbeitslose pauschal. Der beste Anreiz, einen Job anzunehmen, sei eine ausreichende Bezahlung, etwa durch Mindestlöhne. (lhe)

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