Kommentar zu Departementswahlen in Frankreich: Schwäche der bürgerlichen Parteien

Birgit Holzer über die Wahlen in Frankreich

Die Französischen Rechtspopulisten waren bei den Departementswahlen in Frankreich abermals erfolgreich. Dazu ein Kommentar von Birgit Holzer. 

Birgit Holzer über die Wahlen in Frankreich

Wie jeder Urnengang in Frankreich seit Jahren wurden auch die gestrigen Departementswahlen zu Marine Le Pens Erfolg. Nichts kann momentan den Triumphzug der Rechtspopulistin aufhalten. Das erklärt sich nur bedingt mit ihrer Stärke – sondern in erster Linie mit der Schwäche der bürgerlichen Parteien. Und einer politischen Vertrauenskrise, die Le Pen geschickt nutzt. Selbst die Fehler, die sie und ihr Umfeld machen, können ihr nichts anhaben.

Nach den islamistischen Anschlägen in Paris klagte sie, keine „offizielle“ Einladung für den großen Gedenkmarsch erhalten zu haben und organisierte eine Veranstaltung, die nur zum Schein die Opfer würdigte und zum Wahlkampf-Meeting verkam. Korruptionsvorwürfe gegen Parteimitglieder tut sie als Komplott ab.

Präsident François Hollande und seine Regierung enttäuschen mit der offensichtlichen Unfähigkeit, der wirtschaftlichen und sozialen Krise im Land etwas entgegenzusetzen.Für UMP-Chef Sarkozy ist das gestrige Ergebnis zwar ein wichtiger Erfolg, der aus seiner Partei klar wieder die erste Oppositionskraft machen konnte. Nun ist es aber an ihm, nicht wie zuletzt den Themen der extremen Rechten hinterherzulaufen. Sondern echte Lösungen anzubieten, die eine Protestwahl für Le Pen nicht mehr nötig machen.

Kontakt zur Autorin: nachrichten@hna.de

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