Kommentar zur Abstimmung der CDU: "Legt endlich los"

HNA-Redakteur Max Holscher

Die CDU hat dem Koalitionsvertrag mit CSU und SPD zugestimmt. Auf einem kleinen Parteitag in Berlin wurde die Vereinbarung am Montag einmütig angenommen. Ein Kommentar über die Abstimmung der CDU von HNA-Volontär Max Holscher.

Wir müssen unser Profil wahren. Wir müssen aufpassen, dass unsere Themen im Koalitionsvertrag nicht untergehen. Kommt Ihnen das bekannt vor? CDU und SPD machen sich jetzt schon (zu) viele Gedanken, was nach der Großen Koalition kommen könnte.

Dabei wird deutlich: Der SPD sitzt die Angst vor der Zukunft mehr im Nacken. Das zeigt auch der Parteitag der CDU. Während die Jusos Parteichef Sigmar Gabriel auf ihrem Kongress am Wochende kritisierten und sich gegen die „Groko“ aussprachen, gab es bei der gestrigen Abstimmung der CDU keine Gegenstimme. Das endgültige Votum der SPD-Mitglieder steht zwar noch aus, dennoch dient das Treffen der Jusos als Stimmungsbarometer. Die Furcht, dass es mit der CDU bald nur noch eine Volkspartei geben und die SPD in der neuen Koalition nicht wahrgenommen werden könnte, ist groß.

Auch beim Treffen der CDU gab es Kritik. Doch am Ende gab es bei der Abstimmung nur zwei Enthaltungen. Der Grund: Die CDU hat Zugpferd Angela Merkel und die positive Erfahrung aus der letzten großen Koalition. Abgesehen davon: Vertrauen schafft die Diskussion der Politiker über die Zeit nach der „Groko“ nicht. Der Bürger will, dass die gewählten Vertreter seine Interessen wahrnehmen. Nach dem Motto: Legt endlich mit der Arbeit los.

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